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Beamtenordnung ETH-Bereich (BO ETH-Bereich)

Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 419–456

Amtliche Sammlung · AS 2000 433Amtliche Sammlung · AS 2000 419

a. die bisherige Besoldung offensichtlich zu niedrig festgesetzt worden ist;

b. es um die Erhaltung einer hervorragenden Arbeitskraft geht.

3 Hat der Beamte das 60. Altersjahr zurückgelegt, so wird in der Regel anstelle einer Beförderung eine unversicherte teuerungsausgleichsberechtigte Zulage ausgerichtet.

4 Über das Vorhandensein der in Absatz 2 genannten Voraussetzung und gegebenenfalls über das Mass der ausserordentlichen Besoldungserhöhung entscheidet die Wahlbehörde.

Art. 42 (37) Ortszuschlag

1 Der Ortszuschlag beträgt im Jahr höchstens 4100 Franken (Index 119,0 Punkte).

2 Das Eidgenössische Finanzdepartement reiht die Dienstorte, für die ein Anspruch auf Ortszuschlag besteht, in 13 Stufen ein. Die Beträge sind im Anhang 1 gemäss Artikel 66 aufgeführt.

3 Ist der Ortszuschlag für den Wohnort höher als derjenige für den Dienstort, so hat der Beamte Anspruch auf den Ortszuschlag für den Wohnort.

Art. 43 (42) Auslandszulage

1 Der Beamte mit Dienstort in der ausländischen Grenzzone hat Anspruch auf eine Auslandszulage. Diese richtet sich nach Artikel 37 BtG21 und Artikel 45 dieser Verordnung; sie soll überdies den mit dem Aufenthalt des Beamten und seiner Familie im Ausland verbundenen besonderen Auslagen Rechnung tragen.

2 Das Eidgenössische Finanzdepartement ordnet den Anspruch nach Absatz 1.

Art. 44 (43, 43a, 43b) Sozialzulagen

1 Der Anspruch auf Sozialzulagen ist vom Beamten auf dem Dienstweg geltend zu machen und nachzuweisen.

2 Massgebend für den Anspruch auf Heirats- oder Geburtszulage ist der Beschäftigungsgrad im Zeitpunkt des auslösenden Ereignisses. Wird der Beschäftigungsgrad im Monat der Heirat herabgesetzt, so wird die Heiratszulage unter Vorbehalt von Artikel 45 Absatz 2 im Ausmass des Beschäftigungsgrades vor der Herabsetzung ausgerichtet. Wird der Beschäftigungsgrad während der Schwangerschaft herabgesetzt, so wird die Geburtszulage im Ausmass des Beschäftigungsgrades vor der Herabsetzung ausgerichtet.

Art. 45 (43 Abs. 1) Heiratszulage

1 Der Anspruch auf die einmalige Heiratszulage entsteht mit der zivilstandsamtlichen Trauung.

2 Der bei freiwilliger Auflösung des Dienstverhältnisses oder bei verschuldeter Entlassung vor Vollendung von fünf Dienstjahren zurückzuzahlende Teil der Heiratszu-

21 SR 172.221.10

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