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Beamtenordnung ETH-Bereich (BO ETH-Bereich)

Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 419–456

Amtliche Sammlung · AS 2000 436Amtliche Sammlung · AS 2000 419

Art. 50 (43a Abs. 3 Bst. a) Anspruch auf Kinderzulagen bei Erwerbsunfähigkeit

1 Als erwerbsunfähig gilt ein Kind, das von der IV-Kommission für voll erwerbsunfähig erklärt worden ist.

2 Übersteigt das Einkommen die Grenzbeträge nach Artikel 51 Absatz 1, wird der Anspruch auf die Zulage gekürzt oder er entfällt.

Art. 51 (43a Abs. 2 und 3 Bst. a) Einkommensgrenzen für Kinderzulagen

1 Erzielt ein Kind zwischen 16 und 18 Jahren, das nicht in Ausbildung ist, oder ein Kind über 18 Jahren, das sich in Ausbildung befindet oder erwerbsunfähig ist, ein monatliches Einkommen, das den Jahresbetrag der massgebenden Kinderzulage übersteigt, so entfällt der Anspruch auf die Zulage. Übersteigt dieses Einkommen zehn Monatsbeträge der Zulage, nicht aber den Jahresbetrag, so besteht Anspruch auf die halbe Zulage.

2 Das monatliche Einkommen wird wie folgt ermittelt:

a. Anzurechnen sind:

1. Bruttolohn einschliesslich Teuerungszulagen und Anteil 13. Monatslohn sowie zum voraus zugesicherte Beträge wie Gratifikationen, Naturalgaben, Trinkgelder und dergleichen;

2. Beiträge des Arbeitgebers an Unterkunft und Verpflegung;

3. die vom Arbeitgeber gewährte freie Unterkunft und Verpflegung, die wie folgt anzurechnen ist:

Morgenessen: 2 Franken,

Mittag-/Nachtessen je: 5 Franken,

Übernachten: 4 Franken;

4. Leistungen der Arbeitslosenversicherung;

5. Krankenlohn und Krankengeld;

6. Invalidenrenten und Taggelder der IV einschliesslich Eingliederungszuschlag;

b. Abgezogen werden:

1. vertragliche Schul-, Kurs- oder Lehrgelder ohne Prüfungskosten, verteilt auf jene Ausbildungs- und Lehrzeit, für welche sie zu entrichten sind;

2. bei auswärtiger Unterkunft monatlich pauschal 480 Franken für Unterkunft und Verpflegung.

3 Bei schwankendem Einkommen wird der Durchschnitt für die Dauer der geleisteten Erwerbstätigkeit ermittelt.

Art. 52 (43b Abs. 1) Anspruchsberechtigung auf eine ganze Kinderzulage

bei Teilzeitbeschäftigung

Besondere Fälle, die dem teilzeitbeschäftigten Beamten Anspruch auf eine ganze Kinderzulage geben, liegen vor, wenn er nachweist, dass er anderswo keine Kinder-

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