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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.2 Entwicklungszusammenarbeit

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 787Bundesblatt · BBl 2005 759

Entwicklungshilfe

Im Rahmen des vorliegenden Entlastungsprogramms wird vorgeschlagen, das Kreditvolumen für die öffentliche Entwicklungshilfe gegenüber den Zahlen im Finanzplan vom 24. September 2004 wie folgt zu verringern (in Mio.):

Jahr DEZA seco Total

2006 –45 –45

2007 –81 –26 –107

2008 –66 –16 –82

Mit diesen Kürzungen wird das Kreditvolumen für die Entwicklungshilfe im Jahr 2006 der Teuerungsentwicklung bzw. ab 2007 dem nominellen Wachstum des Brutto-Nationaleinkommens angepasst. Das durchschnittliche jährliche Wachstum der Entwicklungshilfe beträgt somit von 2004 bis 2008 2,3 Prozent. Eine Modellrechnung mit den heute bekannten Parametern deuten auf einen APD-Anteil im Jahre 2007 von zwischen 0,35 und 0,33 Prozent hin. Diese Berechnungen berücksichtigen allerdings allfällige Kompensationsbeiträge an die neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht. Unter diesen Umständen wird es der Schweiz kaum möglich sein, den Monterrey-Konsensus (APD 0,4 % am BNE bis 2010) einzuhalten. Das Ziel, 0,4 Prozent des Brutto-Nationaleinkommens zu erreichen, wird aber nicht aufgegeben.

Die Kreditkürzungen werden sich auf sämtliche Bereiche, das heisst auf die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit dem Süden, auf die multilaterale Zusammenarbeit und auf die humanitäre Hilfe auswirken.

Osthilfe

Die Kürzungen in der Osthilfe betragen ungefähr zwölf Prozent der im Finanzplan für 2006 eingestellten Mittel; neu sind für 2006 bis 2008 noch je rund 150 Millionen pro Jahr eingestellt. Die Kürzungen werden sich im Wesentlichen auf die Entwicklung bzw. den Ausbau gewisser Projekte auswirken. Man darf jedoch nicht vergessen, dass die Schweiz den neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen ihres Beitrags an den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt umfangreiche Mittel gewähren wird. Insgesamt wird dies zu einem verstärkten Engagement der Schweiz in den osteuropäischen Ländern führen.

Jahr DEZA seco Total

2006 –7 –15 –22

2007 –20 –20

2008 –20 –20