Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.1.4 Universitäre Hochschulen
Bundesblatt · BBl 2005 796Bundesblatt · BBl 2005 759
2.1.4 Universitäre Hochschulen
Heutiger Zustand
Der Zahlungsrahmen für die Grundbeiträge an die Träger der kantonalen Universitäten in der Beitragsperiode 2004−2007, dessen Tranchen in den Jahren 2005 bis 2008 zur Auszahlung gelangen, beläuft sich auf 2 150 Millionen. Der Auszahlungsbetrag beträgt für das Jahr 2008 gemäss aktuellem Finanzplan 550 Millionen. Das entspricht einem Zuwachs von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. Gleichwohl wird damit der Zahlungsrahmen um 71 Millionen unterschritten. Deshalb wurden auf einer Hilfsrubrik «Saldo Zahlungsrahmen Grundbeiträge» 71 Millionen eingestellt, in der Absicht, deren definitiven Verwendungszweck später festzulegen.
Der zur Deckung des Finanzbedarfs der Eidgenössischen Technischen Hochschulen und der Forschungsanstalten (ETH-Bereich) bewilligte Zahlungsrahmen beträgt für die gleiche Periode 7 711 Millionen.
Die Kredite der erwähnten Bereiche für das Jahr 2008 (ausser Grundbeiträge) werden mit der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie (BFT) in den Jahren 2008−2011 beantragt werden. Im Finanzplan wurde für die Kredite der BFT-Botschaft im Jahr 2008 vorläufig ein Zuwachs von 4,2 Prozent eingestellt. Der hohe Zuwachs erklärt sich zum einen mit dem bereits erwähnten hohen Wachstum bei den Grundbeiträgen und zum anderen mit einer Aufstockung von 120 Millionen für die Unterstützung der Fachhochschulstudiengänge in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Kunst. Damit wird dem Willen der eidgenössischen Räte, ab 2008 die subventionsrechtliche Gleichbehandlung mit den sich bereits in der Regelungskompentenz des Bundes befindlichen Fachhochschulen einzuführen, Rechnung getragen.
Im Finanzplan vom 24. September 2004 eingestellte Mittel (in Mio.)
FP 2006 FP 2007 FP 2008
Grundbeitrag kantonale Universitäten 504 5095501
Finanzierungsbeitrag des Bundes an den 1 910 1 961 1 991 ETH-Bereich
1 (exkl. 71 Mio. in Hilfsrubrik «Saldo Zahlungsrahmen Grundbeiträge»)