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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.3 Landesverteidigung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 788Bundesblatt · BBl 2005 759

2.1.3 Landesverteidigung

Heutiger Zustand

Das VBS befindet sich bezüglich des Verteidigungsbereichs in einer tief greifenden Umstrukturierungsphase. Die Armee XXI wird seit dem 1. Januar 2004 operationell umgesetzt. Der notwendige Umbau der Strukturen (Logistik, Personal, Militärverwaltung, etc.) ist in vollem Gang und diese werden voraussichtlich im Jahr 2010 an den neuen Bedarf angepasst sein. Die sich aus diesen Umstrukturierungen ergebenden Einsparungen werden durch die Kürzungsvorgaben des EP 03 konsumiert.

Mit den im Zusammenhang mit der Umsetzung der Schuldenbremse und dem EP 03 vollzogenen Kürzungen wird der ursprünglich vorgesehene finanzielle Rahmen für die neue Armee (4,3 Mrd. exkl. Arbeitgeberbeiträge) unterschritten (knapp 4 Mrd. für den V-Bereich). Weitere Einsparungen bedingen eine Anpassung des Leistungsprofils der Armee.

Im Finanzplan vom 24. September 2004 eingestellte Mittel (in Mio.)

FP 2006 FP 2007 FP 2008

3 928 3 967 4 017

Antrag

Kürzungen der für die Jahre 2006 bis 2008 vorgesehenen Mittel um durchschnittlich rund 150 Millionen pro Jahr (total 447 Mio.) durch Einsparungen bei den Rüstungsausgaben.

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2004, Ziffer I 3: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1974 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes (SR 611.010) mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1bis Ziffer 2.

Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vom 24. September 2004 (in Mio.)

FP 2006 FP 2007 FP 2008

117 165165

Der Bereich «Verteidigung» (V) des VBS hat seit 1998 gegenüber den ursprünglichen Planungen – bedingt durch seine Beiträge an die Sparbemühungen des Bundes (u.a. Stabilisierungsprogramm 98, EP 03) – insgesamt rund 2,8 Milliarden weniger zur Verfügung. Das VBS muss seine Reformen (Armee und VBS XXI) und auch die damit anfallenden Restrukturierungskosten in Anbetracht der prekären Finanzlage des Bundes im vorgegebenen, reduzierten finanziellen Rahmen umsetzen können.

Der V-Bereich ist nach wie vor ein ausgabenstarkes Aufgabengebiet des Bundes. Deshalb kommt der Bundesrat nicht umhin, diesem auch im neuen Sparpaket ein finanzielles Opfer abzuverlangen.