DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.10 Nationalstrassenbau

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 816Bundesblatt · BBl 2005 759

2.1.10 Nationalstrassenbau

Heutiger Zustand

Die Nationalstrassen sind ein Gemeinschaftswerk von Bund und Kantonen. Letztere bauen die Nationalstrassen nach den Vorschriften und unter der Oberaufsicht des Bundes; die Kosten werden gemeinsam getragen (Art. 83 BV). Der Bund bezahlt daran je nach Kanton und Strassenklasse zwischen 50 und 97 Prozent der Aufwendungen (Art. 7 des BG vom 22. März 198528 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer, MinVG).

Im Finanzplan vom 24. September 2004 eingestellte Mittel (in Mio.)

FP 2006 FP 2007 FP 2008

1 424 1 448 1 470

Antrag

Reduktion der zur Verfügung gestellten Kredite gegenüber dem Finanzplan vom 24. September 2004.

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2004 Ziffer I 3: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197429 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1bis Ziffer 7.

Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vom 24. September 2004 (in Mio.)

FP 2006 FP 2007 FP 2008

88100

Der Bundesrat hat am 2. Juli 2003 das siebte langfristige Bauprogramm für die Nationalstrassen verabschiedet. Dabei mussten strenge Priorisierungen vorgenommen werden. Diese erfolgten nach dem Kriterium Verkehrsnutzen, was die verkehrlich wichtigeren Strecken (N4 Knonauer Amt, N9 Umfahrung Visp, N5 Umfahrung Biel) gegenüber Strecken im Oberwallis, Kanton Jura (N16) und am Brünig (N8) begünstigte.

Die auf die Jahre 2006 und 2007 beschränkte Reduktion der Budgetmittel führt zu einer zeitlichen Verzögerung bei verschiedenen Bau- bzw. Ausbauprojekten des Bauprogramms. Im Rahmen der Vernehmlassung hat der Bundesrat zwei Varianten zur Diskussion gestellt: Die eine sah eine Konzentration auf Vorhaben vor, die bis heute noch nicht in Angriff genommen sind, die andere bezog auch bereits laufende Bau- und Ausbauvorhaben ein. Die Vernehmlassung ergab keine klare Präferenz. Vor allem aus sachlichen Gründen entschied sich der Bundesrat für die Variante mit der breiteren Betroffenheit. Sie schafft mehr Spielraum, die auf Grund der wirt-

28 SR 725.116.2

29 SR 611.010