Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.1.5 Reservenabbau beim Schweizerischen Nationalfonds durch Änderung der Verbuchungspraxis in der Projektförderung
Bundesblatt · BBl 2005 801Bundesblatt · BBl 2005 759
2.1.5 Reservenabbau beim Schweizerischen Nationalfonds durch Änderung der Verbuchungspraxis in der Projektförderung
Heutiger Zustand
Der Schweizerische Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (SNF) erhält vom Bund jährlich einen Grundbeitrag sowie Mittel zur Finanzierung der Nationalen Forschungsschwerpunkte. Ein Grossteil des Grundbeitrags wird zur Finanzierung von Einzelprojekten in den Bereichen Grundlagenforschung und problemorientierte Nationale Forschungsprogramme eingesetzt. Die Finanzierung in der Einzelprojektförderung wird über ein Bestandeskonto des SNF beim Bund abgewickelt, auf welchem für sämtliche durch den SNF verfügte Beiträge Reserven eingestellt werden. Die Auszahlung der Projektbeiträge an die Forschenden erfolgt über dieses Bestandeskonto.
Im Finanzplan vom 24. September 2004 eingestellte Mittel (in Mio.)
FP 2006 FP 2007 FP 2008
515 567575
Antrag
Schrittweiser Abbau des Bestandeskontos des SNF beim Bund mittels Änderung der SNF-internen Verbuchungspraxis bei der Einzelprojektförderung (rund 70 % des Finanzierungsbeitrags des Bundes). Entsprechende Kürzung des Bundesbeitrags an den SNF in den Jahren 2005−2007.
Rechtliche Voraussetzungen
Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2004 Ziffer I 3: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197420 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1bis Ziffer 4.
Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vom 24. September 2004 (in Mio.)
FP 2006 FP 2007 FP 2008
80100
Der mit der BFT-Botschaft 2004−2007 bewilligte Zahlungsrahmen zur Unterstützung von Institutionen der Forschungsförderung im Bereich der Grundlagenforschung umfasst insbesondere den Finanzierungsbeitrag des Bundes an den Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Rund 70 Prozent dieses Beitrags werden für die Einzelprojektförderung eingesetzt (Grundlagenforschung und Nationale Forschungsprogramme). Im Bereich der Einzelprojektförderung bewilligt der SNF per Verfügung in der Regel mehrjährige Forschungsvorhaben. Nach aktueller Verbuchungspraxis belastet er die entsprechenden Verpflichtungen vollumfänglich derjenigen Jahresrechnung, in welcher die Zusprache erfolgt. Die effektiven Auszahlun-