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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.6 Forschung (Innovationsförderung)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 804Bundesblatt · BBl 2005 759

2.1.6 Forschung (Innovationsförderung)

Heutiger Zustand

Für die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) steht 2004−2007 ein Verpflichtungskredit von 447 Millionen zur Verfügung. Für die gleiche Periode wurde zur Untersützung der elektronischen, mikrotechnischen und mechatronischen Forschung ein Zahlungsrahmen von 100 Millionen bewilligt.

Im Finanzplan vom 24. September 2004 eingestellte Mittel (in Mio.)

FP 2006 FP 2007 FP 2008

Kommission für Technologie und 118 126128

Innovation (KTI)

Schweizerische Forschungszentren1 25 2525

1Schweizerisches Forschungszentrum für Mikrotechnik in Neuenburg CSEM, Stiftung für feintechnische Forschung FSRM, Institut für mechatronische Produktionssysteme und Präzisionsfertigung IMP

Antrag

Verlangsamung des Wachstums im Bereich der Innovationsförderung durch Kürzung der Beiträge des Bundes an die KTI sowie an die Institute der elektronischen und mikrotechnischen Forschung.

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2004 Ziffer I 3: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197421 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1bis Ziffer 5.

Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vom 24. September 2004 (in Mio.)

FP 2006 FP 2007 FP 2008 KTI 17 1715

Schweizerische Forschungszentren 3 35

Die von der BFT-Botschaft 2004–2007 bewilligten Kredite wiesen 2004 bis 2007 (Basis VA 03) nach der Umsetzung des EP 03 einen Zuwachs von durchschnittlich 4,8 Prozent auf.

Neben der Hochschulförderung und der Unterstützung der Berufsbildung, welche nicht Gegenstand des EP 04 ist, bildet auch die Forschungsförderung Bestandteil der BFT-Botschaft. Als prioritär finanzierten Kanal der Förderung der angewandten Forschung kann die KTI bezeichnet werden. Mit dem für die Jahre 2004−2007 bewilligten Verpflichtungskredit von 447 Millionen wird ein durchschnittliches Wachstum von 8,4 Prozent (Basis VA 03) erreicht.

21 SR 611.010