Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.1.6 Forschung (Innovationsförderung)
Bundesblatt · BBl 2005 805Bundesblatt · BBl 2005 759
Ferner unterstützt der Bund auf der Grundlage des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 198322 über die Forschung (Forschungsgesetzes, FG) die angewandte Forschung im Bereich der Elektronik und Mikrotechnik durch Beiträge an das Schweizerische Forschungszentrum für Elektonik und Mikrotechnik SA (CSEM), die Stiftung für mikrotechnische Forschung (FSRM) sowie das Institut für mechatronische Produktionssysteme und Präzisionsfertigung (IMP) mit insgesamt rund 25 Millionen jährlich.
Kürzungen
Die Mittel für die KTI, das CSEM/FSRM und das IMP sollen in den Jahren 2006−2008 um jährlich 20 Millionen reduziert und damit das Ausgabenwachstum in diesem Bereich verlangsamt werden. Die durchschnittliche Wachstumsrate für diese Aufgaben wird in der BFT-Periode 2004−2007 (Basis Voranschlag 03) auf knapp 4 Prozent begrenzt, wobei der Zuwachs bei der KTI immer noch 4,6 Prozent beträgt. Damit kann die Kontinuität der Innovationsförderung weiterhin garantiert werden. Im Finanzplanjahr 2008 wird ein Wachstum von 1 Prozent ausgewiesen. Die Beiträge an das CSEM/FSRM und IMP werden im Hinblick auf eine mögliche Eingliederung dieser Institutionen in den ETH-Bereich ab 2008 überprüft. Der Bundesrat wird noch im Verlauf des Jahres 2005 hierzu erste Entscheidungen fällen. Angestrebt wird eine bessere Eingliederung in die Hochschullandschaft und eine Verbreiterung der Finanzierungsbasis für diese Einrichtungen. Die Kürzungen sind insbesondere auch aus diesem Blickwinkel für die betroffenen Institionen als verkraftbar zu bezeichnen.
Direkte und indirekte Auswirkungen der Massnahme auf das Aufgabengebiet
Der Kompetenzaufbau in angewandter Forschung an den Fachhochschulen wird sich etwas verzögern. Der geplante Zuwachs des Forschungsvolumens im Bereich der Innovationsförderung der KTI wird sich nicht vollumfänglich verwirklichen lassen, was auch Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit von Teilen der Wirtschaft zur Folge haben wird. Betroffen werden in erster Linie die KMU sein, auf welche die Fördertätigkeit der KTI speziell ausgerichtet ist, sowie Forschungseinrichtungen, welche in KTI-Projekte involviert sind. Insgesamt wird die Ausrichtung der Forschungsförderung im Rahmen der BFT-Botschaft 2008−2011 grundsätzlich zu überprüfen sein.
22 SR 420.1