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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.8 Arbeitslosenversicherung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 810Bundesblatt · BBl 2005 759

ren. Die Leistungen der ALV werden mit den Einnahmen aus den Lohnprozenten sowie mit Beiträgen der öffentlichen Hand finanziert. Seit dem 1. Juli 2003 übernimmt der Bund einen Anteil von 0,15 Prozent der von der Beitragspflicht erfassten Lohnsumme, die Kantone einen Anteil von 0,05 Prozent.

Die Beteiligung von Bund und Kantonen an der ALV deckt rund 50 Prozent der Jahreskosten der öffentlichen Arbeitsvermittlung und der arbeitsmarktlichen Massnahmen. Es handelt sich hier um Aufgaben, die nicht ausschliesslich von der ALV gedeckt werden, weil sie einerseits nicht nur den arbeitslosen Stellensuchenden zugute kommen (Vermittlungen RAV) und anderseits punktuell auch Defizite in der Berufsbildung aufzufangen helfen (arbeitsmarktliche Massnahmen).

Bei 153 000 Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt wird die ALV das Jahr 2004 gemäss Budget voraussichtlich mit einem Defizit und Darlehensschulden in der Höhe von 2,0 Milliarden abschliessen.

Die auf 2006−2008 befristete Kürzung des Bundesbeitrages von 0,15 auf 0,12 Prozent hat keine direkten Auswirkungen auf das Aufgabengebiet und insbesondere auf die Stellensuchenden, da die Leistungsseite keine Veränderung erfährt.

Die Kürzung macht jährlich rund 1,3 Prozent der Gesamteinnahmen des ALV-Fonds aus.

Finanzplan ALV 2006–2008 ohne Massnahme

FP 2006 FP 2007 FP 2008

Arbeitslose 105 000 80 000 70 000 Gesamtaufwand (in Mio.) 5 571 4 598 4 126 Gesamtertrag (in Mio.) 5 457 5 553 5 638

Resultat Gesamtrechnung (in Mio.) –114 955 1 512

Eigenkapital ALV per 31.12. (in Mio.) –2 163 –1 208304

Total Darlehensschulden per 31.12. (in Mio.) 3 600 2 700 1 200

Finanzplan ALV 2006–2008; mit Massnahme

FP 2006 FP 2007 FP 2008

Arbeitslose 105 000 80 000 70 000 Gesamtaufwand (in Mio.) 5 571 4 598 4 126 Gesamtertrag (in Mio.) 5 387 5 481 5 564

Resultat Gesamtrechnung (in Mio.) –184 883 1 438

Eigenkapital ALV per 31.12. (in Mio.) –2 233 –1 350 Total Darlehensschulden per 31.12. (in Mio.) 3 700 2 900 1 500