Rapporto sui risultati

UNHCR: es sollte sichergestellt sein, dass bei vorliegendem Schutzbedarf keine frühzeitige Orientierung auf eine Rückkehr gelegt wird und andere Möglichkeiten, wie die vorläufige Aufnahme, nicht in den Hintergrund gedrängt werden.

Rifiuto

Organizzazioni interessate: OSAR (piuttosto contraria)

SFH: Statt eines generellen Ausschlusses mit Ausnahmen nur in Spezialfällen wäre eine umgekehrte Regelung zu bevorzugen: Grundsätzlich ist Rückkehrhilfe auch für Personen aus visumsbefreiten Staaten möglich, ausser wenn dies offensichtlich nicht notwendig oder angemessen wäre. Diese Regelung würde die Verhältnismässigkeit wahren und es genauso ermöglichen, auf Missbrauchsfälle zu reagieren.

Nessuna osservazione

CDOS, CFM, CP, FIMM, FMH, Sosf, TS, USAM, USS

Proposte

IOM: möchte anregen, dass die medizinische Rückkehrhilfe nicht von der Tatsache abhängig gemacht wird, ob ein Asylsuchender aus einem visumsbefreiten Land kommt oder nicht. Medizinische Rückkehrhilfe sollte allen Rückkehrenden, die diese benötigen, gewährt werden.

4. Adeguamenti dell’OIntS

4.1 Articolo 18: Somma forfettaria a favore dell’integrazione

Art. 18 cpv. 2

Abrogato

Approvazione

Cantoni: AG, AI, AR, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, NE, NW, OW, SH, SO, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH

Partiti: MCR, PS, UDC

Organizzazioni interessate: ACNUR, ASM, Caritas, CDOS, CFM, chgemeinden, CP, CRS, FIMM (piuttosto favorevole), OSAR, Sosf (piuttosto favorevole), TS, UCS, USAM

BS, ZH: Die Integrationspauschale sollte erhöht werden, da insbesondere Arbeitsintegrationsprogramme teuer sind.

Rifiuto

Cantoni: BE, LU, SG

Partiti: PLR (piuttosto contrario)

Organizzazioni interessate: USS

BE, LU, SG, FDP: Die erfolgreiche Integration von vorläufig aufgenommenen Personen und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt sollte weiterhin entsprechend honoriert werden.

Nessuna osservazione

SZ, FMH, OIM,

Proposte

EKM, Sosf, UNHCR: Angesichts der festgestellten Fehlanreize ist allerdings fraglich, ob die geplante Aufhebung von Artikel 18 Absatz 2 VintA ausreicht, um die diese zu korrigieren, oder ob es nicht weiterer Massnahmen bedürfte.