Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2004/39: Verordnung über den internationalen Kulturgütertransfer (KGTV) · 27 Seiten
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1.2 Konzept der Auswertung
Der in die Vernehmlassung geschickte Entwurf für eine Kulturgütertransferverordnung behandelt Bereiche, die bei der Umsetzung des Kulturgütertransfergesetztes von erheblicher Tragweite sind. Entsprechend zahlreich gingen die Stellungnahmen ein. In vielen Antworten wurde breit gefächert und detailliert argumentiert. Gerade die ausführlichen Begründungen waren für die Überarbeitung des Entwurfs hilfreich.
Für den summarischen Überblick, den die Auswertung der Vernehmlassung zu geben hat, ist es allerdings unumgänglich, die vielen Bemerkungen auf ihre Kernaussagen zu reduzieren und sie repräsentativ zusammenzufassen. Bei der Auswertung gingen die Bestrebungen in jedem Fall dahin, die Kernaussagen, die eigentlichen Urteile zum Ganzen und seinen Teilen, reduziert aber unverfälscht im Bericht festzuhalten. Dass dabei nicht jeder Gedankengang und nicht jedes Argument genannt werden konnten, liegt in der Natur der Auswertung. Hier galt der Grundsatz, dass alles, was für die öffentliche Beurteilung der Vorlage und ihre weitere Diskussion von Relevanz sein könnte, im Bericht seine Spiegelung finden muss.
Der Bericht setzt ein in Ziffer 2 mit einem Überblick über die allgemeine Beurteilung des Entwurfs und über die wichtigsten Meinungsverhältnisse. In Ziffer 3 folgt eine Übersicht zu den Stellungnahmen, gegliedert nach Abschnitt und Artikel.