Vorlage

Geoinformationsverordnung

Art. 17 Zugang, Austausch, Veröffentlichung

¹Mit dem Zugang zu Geobasisdaten wird auch Zugang zu den zugehörigen Geometadaten gewährt.

²Die Zugangsberechtigungsstufe für Geometadaten entspricht jener der Geobasisdaten, der sie zugehören.

³Die nach Artikel 8 Absatz 1 des Geoinformationsgesetzes⁵ zuständige Stelle gewährleistet den Zugriff auf die Geometadaten der Geobasisdaten (Art. 37).

⁴Das Bundesamt für Landestopografie gewährleistet die Vernetzung der Geometadaten der Geobasisdaten.

Art. 18 Nachführung, Historisierung, Archivierung

Die Nachführung, Historisierung und Archivierung der Geometadaten erfolgt zusammen mit dem Datensatz, dem diese im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 zugehören.

8. Abschnitt: Datenaustausch unter Behörden

Art. 19 Pflicht zum Austausch

Die nach Artikel 8 Absatz 1 des Geoinformationsgesetzes⁶ zuständige Stelle gewährt anderen Stellen von Bund oder Kantonen auf Anfrage hin Zugang zu Geobasisdaten:

a. soweit möglich durch Gewährung von Zugang im Abrufverfahren;

b. durch Übermittlung der Daten in anderer Form in den übrigen Fällen.

Art. 20 Ablehnung des Austausches

¹Die nach Artikel 8 Absatz 1 des Geoinformationsgesetzes⁷ zuständige Stelle kann den Austausch von Geobasisdaten ablehnen, wenn:

a. die betreffenden Geobasisdaten die Zugangsbeserechtigungsstufe B oder C aufweisen und die anfragende Stelle kein öffentliches Interesse am Zugang geltend machen kann;

b. der Austausch die innere oder äussere Sicherheit gefährden könnte.

²Die zuständige Stelle hält die Ablehnung in einer Verfügung fest, wenn es die anfragende Stelle verlangt.

Art. 21 Datenschutz, Geheimhaltung

¹Die empfangende Stelle ist für die Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes und der weiteren Vorschriften über die Geheimhaltung verantwortlich.