Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: /2010-06-15/337

Übersicht

Die Vernehmlassung Zweiter Schritt der Bahnreform 2 fand statt vom 3. Juli 2009 bis 16. Oktober 2009. Insgesamt sind 75 Stellungnahmen eingegangen. Die Vernehmlassung beinhaltet vier verschiedene Themenbereiche: diskriminierungsfreier Netzzugang, Interoperabilität des europäischen Schienennetzes, Ausschreibungen im Personenverkehr und Finanzierung der Vorhaltekosten der Wehrdienste. Die Vorlage wurde bei allen Themen positiv aufgenommen. Die überwiegende Mehrheit der Konsultierten unterstützt die Zielsetzungen und Hauptinhalte der Vorlage.

Die Auswertung des Fragebogens zur Vernehmlassung ergibt folgendes Bild:

Nur keine Fragen Ja Nein Anmer Bemerk kung ung

Frage 1.1 (Öffentlich-

rechtliche Anstalt als Lösung

für eine 44 9 814

diskriminierungsfreie Trassevergabestelle) Frage 1.2 (Trassenbestellung

von nicht 37 13 817

Eisenbahnverkehrsunterneh men) Teilweise Frage 1.3 (Neue Rollen)

36 5 10 816

Frage 2.1 (Liste interop.

Ausweitung Strecken) 13 23 0 ------39

Frage 2.2 private & staatliche staatlich privat (Konformitätsbewertungsstel 37 12 917

le)

Frage 3.1 (Regelung 43 11 318

Ausschreibung)

Ja:Aus.plan Frage 3.2 (Neue Instrumente) Nein: LV 46 3 5 318

Frage 3.3 (Zuschlag 46 6 320

Konzession)