Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: /2010-06-15/337

2.3.2 Neue Instrumente zur Gestaltung der Ausschreibungen

Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer (46) begrüsst das neue Instrumentarium zur Gestaltung der Ausschreibungen. 5 Vernehmlasser sprachen sich gegen die neuen Instrumente aus. 3 Vernehmlasser waren für einen Ausschreibungsplan, aber gegen eine Langzeitvereinbarung. 18 gaben generell keine Stellungnahme zum Themengebiet der Ausschreibungen ab.

Abb. 7: Frage 3.2 - Erachten Sie die zwei neuen Instrumente "Langzeitvereinbarung" und „Ausschreibungsplanung" für den Busbereich als zweckmässig?

18; 24% Ja Nein Ja/Ausschreibungsplan und 3; 4% Nein/LV Nur Anmerkung 3; 4% 46; 61% Keine Bemerkung 5; 7%

Gemäss Vernehmlassungsvorlage sind die zwei wesentlichen neuen Instrumente die

Langzeitvereinbarung sowie die Ausschreibungsplanung. Die Langzeitvereinbarung ist die Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit zwischen einem Transportunternehmen, welches bei einer Ausschreibung den Zuschlag erhalten hat, sowie den Bestellern. Die Ausschreibungsplanung enthält die grundsätzlichen Überlegungen der Besteller ob bei einer Konzessionserneuerung ein Verkehrsangebot ausgeschrieben werden soll.

Der grösste Teil der Vernehmlassungsteilnehmenden stimmte der Langzeitvereinbarung zu. Es ist jedoch ein gewisser Respekt vor der Komplexität des neuen Instruments

auszumachen. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund, VCS, WWF sowie die Kantone LU und VD lehnen die Langzeitvereinbarung ab.