Bericht BGCITES
Vernehmlassung 2009/113: Bundesgesetz über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten / Änderung des Tierseuchengesetzes / Änderung des Tierschutzgesetzes · 22 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 3Fedlex · Erläuternder Bericht
Inhaltsverzeichnis Übersicht2
1 Grundzüge der Vorlage4
1.1 Ausgangslage4
1.2 Untersuchte Lösungsmöglichkeiten5
1.3 Die vorgeschlagene Neuregelung5
1.4 Begründung und Bewertung der Vorlage6
1.5 Verhältnis zum europäischen Recht6
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln7
3 Auswirkungen18
3.1 Auswirkungen auf den Bund18
3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden18
3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft18
4 Verhältnis zur Legislaturplanung18
5 Rechtliche Aspekte18
5.1 Verfassungsmässigkeit18
5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen19
5.3 Erlassform19
5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse19
5.5 Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz20
5.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen20