Ergebnisbericht

B Beteiligung an der Anhörung

Insgesamt wurden 30 Organisationen zur Anhörung eingeladen, von denen 28 der Einladung gefolgt sind. Darüber hinaus haben sich 24 weitere Institutionen an der Anhörung beteiligt. Insgesamt sind 52 Stellungnahmen beim UVEK eingegangen, davon

3 Stellungnahmen von politischen Parteien;

3 Stellungnahmen von kantonalen Direktorenkonferenzen sowie vom Städteverband;

15 Stellungnahmen von Verbänden und Interessenvertretern aus den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Sozialpartnerschaft;

6 Stellungnahmen von Verbänden und Interessenvertretern aus den Bereichen Umwelt und Raumplanung;

5 Stellungnahmen von Verbänden und Interessenvertretern des Strassenverkehrs;

4 Stellungnahmen von Verbänden und Interessenvertretern des Schienenverkehrs;

5 Stellungnahmen von Verbänden und Interessenvertretern des zivilen Luftverkehrs;

6 Stellungnahmen von Verbänden und Interessenvertretern der Energiewirtschaft;

3 Stellungnahmen von Verbänden und Interessenvertretern der Telekommunikationsbranche sowie

2 Stellungnahmen von eidgenössischen Regulierungsbehörden.

C Übersicht der Anhörungsergebnisse

1. Grundsätzliche Bewertung

Die Erarbeitung einer sektorübergreifenden Infrastrukturstrategie durch den Bundesrat wird in der Anhörung überwiegend begrüsst. Lediglich eine Minderheit der Anhörungsteilnehmer bringt grundsätzliche Einwände zum Konzept der Infrastrukturstrategie vor oder ist der Ansicht, dass der Bericht in der vorgelegten Form die Anforderungen nicht erfülle.

Die grosse Mehrzahl der Anhörungsteilnehmer äussert sich nicht zu sektorübergreifenden Themen, sondern konzentriert sich auf einzelne Infrastrukturnetze bzw. auf spezifische Aspekte innerhalb eines Sektors. Zahlreiche Anhörungsteilnehmer kritisieren die Beschränkung der Infrastrukturstrategie auf die massgeblich im Zuständigkeitsbereich des Bundes liegenden nationalen Infrastrukturnetze und fordern den Einbezug der unter kantonaler und kommunaler Hoheit stehenden regionalen und lokalen Infrastrukturnetze. Auch die Berücksichtigung der Post wird oft gewünscht. Der Bundesrat legte in seiner Antwort auf das Postulat Amherd «Infrastrukturnetze als Gesamtsystem betrachten» vom 11. Dezember 2009 (09.4248) die Gründe für die gewählte Abgrenzung der Infrastrukturstrategie dar.