Ergebnisbericht

Nachfolgend werden im Sinne einer Übersicht die wichtigsten Reaktionen auf drei zentrale Themen, die im Anhörungsverfahren auf besonders breites und häufiges Interesse gestossen sind, in stark verdichteter Form wiedergegeben. Nicht in dieser Auswahl enthalten sind die ebenfalls häufig aufgeworfenen Fragen zur Verkehrs-, Energie- und Fernmeldepolitik respektive zu Regulierung, Marktordnung und Grundversorgung in den einzelnen Infrastruktursektoren, zu denen sich der Bundesrat bereits an anderer Stelle ausführlich geäussert hat; in Bezug auf das eigentliche Thema der Infrastrukturstrategie – die Weiterentwicklung der physischen Infrastrukturnetze auf nationaler Ebene – stehen diese nicht im Vordergrund.

2. Stellungnahmen zu zentralen Themen der Infrastrukturstrategie

a) Kapazitätsengpässe

Die Frage, wie mit den bestehenden oder absehbaren Kapazitätsengpässen in den nationalen Infrastrukturnetzen umgegangen werden soll, wird in zahlreichen Stellungnahmen aufgeworfen. Die Mehrzahl der Anhörungsteilnehmer ist der Ansicht, dass Effizienzsteigerungen allein nicht ausreichen werden, um die künftige Nachfrage zu decken, und fordern daher den weiteren Ausbau der Infrastrukturnetze. Grosse Beachtung erhält dabei das Konzept der Opportunitätskosten, d.h. der volkswirtschaftlichen Auswirkungen eines Investitionsverzichts.

Die politischen Parteien, die Repräsentanten von Kantonen und Gemeinden, die Verbände und Interessenvertreter der Wirtschaft sowie die Branchenvertretungen von Strasse, Schiene, Luftfahrt, Strom und Telekommunikation halten die Infrastrukturstrategie mehrheitlich für zu wenig ambitiös. Um die internationale Spitzenposition der Schweiz in Bezug auf die Qualität ihrer Infrastrukturen langfristig zu halten, reiche die Substanzerhaltung und Modernisierung der bestehenden Infrastrukturnetze nicht aus; ein nachfrageorientierter Ausbau der Netze sei dringend notwendig. Uneinigkeit besteht indes darüber, in welche Netze prioritär investiert werden solle. Besonders im Landverkehr wird je nach Standpunkt geltend gemacht, die Grenz- und Opportunitätskosten sprächen für den Ausbau der Strasse oder aber der Schiene. Beim Luftverkehr überwiegen dagegen die Forderungen nach einem Kapazitätsausbau, speziell beim Flughafen Zürich. Im Energiebereich weichen die Beurteilungen über das Ausmass der zu erwartenden Stromversorgungslücke – und folglich der Notwendigkeit und Dringlichkeit des Baus neuer thermischer Grosskraftwerke – weit voneinander ab: je nach Standpunkt unterschätze die Infrastrukturstrategie entweder die Entwicklung der Energienachfrage oder das Potenzial von Energiesparmassnahmen und erneuerbaren Energien. Im Telekommunikationssektor stehen Kapazitätsprobleme weniger stark im Vordergrund; ungeachtet dessen fordern einzelne Anhörungsteilnehmer einen möglichst raschen und flächendeckenden Ausbau des Glasfaser-Anschlussnetzes.