Ergebnisbericht

ETS wird abgelehnt. Im Bereich Telekommunikation betrachtet der STV den flächendeckenden Ausbau des Glasfaser-Anschlussnetzes als erste Priorität, da erst durch diese Schlüsseltechnologie das Potential von mobilen Datennetzen und IP-basierten Diensten voll ausgeschöpft werden könne. Zudem müsse ein funktionierender Wettbewerb für Fernmeldedienste gewährleistet sein. Die Rollen des Bundes in Bezug auf Swisscom seien zu entflechten.

8. Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB)

Die SAB bedauert, dass die Infrastrukturstrategie auf die nationalen Netze beschränkt bleibt und wünscht sich einen zusätzlichen Bericht zu den regionalen und lokalen Infrastrukturnetzen in kantonaler und kommunaler Zuständigkeit. In einem weiteren Bericht sollten zudem die Kosten des Betriebs der Netze aufgezeigt werden. Die SAB widerspricht der These, wonach sich die künftige Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung auf die Agglomerationen konzentriere. Damit die funktionale Verflechtung zwischen Zentren und ländlichen Räumen erhalten bleibe, müsse die Erschliessung des Umlandes verbessert und wo nötig ausgebaut werden. Wo dies – wie beim Ausbau des Glasfaser-Anschlussnetzes – nicht durch den Markt allein bewerkstelligt werde, verweist die SAB auf das von ihr vorgeschlagene Modell mit regionalen Ausschreibungen und Darlehen. Public Private Partnerships sind nach Auffassung der SAB auf Bereiche mit hohem Ertragspotential beschränkt. Dem Thema «Mobility Pricing»

– gelesen als «Road Pricing im Berggebiet» – steht die SAB kritisch gegenüber. Befürwortet wird vielmehr die Erschliessung neuer Finanzquellen – ohne weitere Verschiebung von Strassengeldern – zu Gunsten der Bahn. Gegenüber Europa lässt die SAB Marktöffnungen nur dort gelten, wo sie im Sinne der Interoperabilität zweckdienlich sind; darüber hinaus gehende Marktöffnungsschritte – insbesondere einseitige nach dem Muster des «Cassis-de-Dijon-Prinzips» im Lebensmittelbereich – werden abgelehnt. Regulierungen seien unter dem Aspekt des Investitionsschutzes, welchem hohe Bedeutung zukomme, zu hinterfragen.

9. Cargo Forum Schweiz (CFS)

CFS, ein verkehrsträgerneutraler Schulterschluss von Verbänden mit spezifischem Interesse am Güterverkehr, regt an, dass Innovation und technischer Fortschritt nicht nur als Einflussfaktoren für die künftige Entwicklung, sondern als Bestandteil der Zielsetzung der Infrastrukturstrategie betrachtet werden (z.B. Substitution energieintensiver durch sparsame Technologien). Als weiteres Ziel sei die Stärkung der Spitzenposition der grossen Agglomerationen und Subzentren, welche die grösste volkswirtschaftliche Wertschöpfung generierten, in die Infrastrukturstrategie aufzunehmen. Bezüglich Wettbewerbsfähigkeit gelte es, eine Balance zwischen der Liberalisierung und der Positionierung der einzelnen Unternehmen im Markt zu finden. Zudem tritt CFS für eine vollumfängliche Umsetzung des Verursacherprinzips in den Bereichen Sicherheit und Umweltverträglichkeit ein. Public Private Partnerships (PPP) sieht