Ergebnisbericht

Der Dachverband der Wirtschaft, die Branchenvertreter Tiefbau sowie der Informationsdienst für den öffentlichen Verkehr (Litra) treten ebenfalls für eine Verkürzung der «time to market» von Infrastrukturprojekten ein; als Optionen genannt werden eine Einschränkung der Einsprachemöglichkeiten und das Festlegen von definierten Fristen für die Behandlung von Beschwerden und Eingaben. Die Verbände der Stromwirtschaft (swisselectric und VSE) sowie die Elcom monieren die langwierigen Verfahrensprozesse im Energiebereich mit oft ungewissem Ausgang, welche die gesamtschweizerische bzw. die gesamteuropäische Ausbauplanung erschwerten, und verweisen auf die kürzeren Verfahren in den EU-Staaten. Der Dachverband Telekommunikation (asut) fordert mehr Flexibilität bei der Nutzung der pro Mobilfunkantenne bewilligten Sendeleistung ohne zusätzliches Bewilligungsverfahren.

D Aufbau und Methodik des Ergebnisberichts

Der vorliegende Ergebnisbericht hat zum Ziel, die zahlreichen und teilweise umfangreichen Stellungnahmen zur Infrastrukturstrategie möglichst kurz und aussagekräftig zusammenzufassen. Zu diesem Zweck stützt er sich, wo vorhanden, auf die von den Anhörungsteilnehmern selbst verfassten Zusammenfassungen. Wo es keine solchen gibt, werden die Kernbotschaften der jeweiligen Stellungnahmen durch das UVEK zusammengefasst.

Zustimmende Äusserungen zu Struktur, Methodik und Inhalt der Infrastrukturstrategie werden in der Regel nicht wiederholt. Der Ergebnisbericht fokussiert sich auf Kritik respektive auf abweichende Einschätzungen durch die Anhörungsteilnehmer. Nebensächliche, nicht themenbezogene oder rein redaktionelle Anmerkungen werden nicht wiedergegeben. Die vollständigen Stellungnahmen aller Anhörungsteilnehmer können in einer separaten Publikation (http://www.uvek.admin.ch/themen/verkehr/00653/01743/index.html?lang=de) im Wortlaut nachgelesen werden.

Die Stellungnahmen werden nach den in Abschnitt I.B genannten Gruppen von Anhörungsteilnehmern gegliedert. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, werden pro Gruppe zunächst die Stellungnahmen der Dachverbände – sofern vorhanden – wiedergegeben. Danach folgen die Stellungnahmen der Mitglieder des Dachverbandes, wobei nur solche Punkte erwähnt werden, die von der Position des Dachverbandes abweichen respektive in dessen Stellungnahme nicht schon enthalten sind. Anschliessend folgen die Stellungnahmen der nicht im Dachverband organisierten Interessenvertreter.