Ergebnisbericht

2. Sunrise

Sunrise fokussiert ihre Stellungnahme auf das Thema Glasfaseranschlussnetz («fibre to the home», FTTH) und vertritt die Ansicht, dass diese Technologie im Jahr 2030 die Basisinfrastruktur und das Rückgrat der ITC-Gesellschaft bilden werde. Der Stadt-Land-Graben bei der ICT-Gesellschaft dürfe jedoch nicht allzu gross werden. Das FTTH-Netz sei ein natürliches Monopol und die hohe Dichte an Breitbandanschlüssen in der Schweiz kein Zeichen für funktionierenden Wettbewerb. sunrise kritisiert das Multifasermodell als volkswirtschaftlich ineffizient. Schweizerische Sonderlösungen bei der Regulierung verschlechterten die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Aus all diesen Gründen müsse das Fernmeldegesetz sofort revidiert werden, damit für den Fall eines allfälligen Marktversagens die nötigen regulativen Instrumente zur Verfügung stünden.

3. Swisscom

Swisscom stimmt den Aussagen der Infrastrukturstrategie zum Telekommunikationssektor grundsätzlich zu, fügt jedoch einige präzisierende Bemerkungen an. Die Aussage, dass sich die Regulierung der schweizerischen Telekommunikationsmarktes an den EU-Richtlinien orientiere, müsse relativiert werden. Skeptisch ist Swisscom gegenüber der These, wonach Softwareanwendungen in Zukunft zu monopolistischen Engpässen werden könnten und proprietäre Normen zu problematischen Monopolsituationen und unerwünschten Abhängigkeiten führten. Weiter legt Swisscom Wert darauf, dass die periodische Überprüfung des Regulierungsrahmens auch in einen Regulierungsabbau münden können müsse.

J Regulierungsbehörden auf Bundesebene

1. Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom)

Die ComCom begrüsst die vernetzte Sichtweise der Infrastrukturstrategie und insbesondere die gemeinsame Behandlung aller Infrastrukturen des Fernmelde- und Rundfunkwesens. Die Prämisse, wonach die nicht-staatlichen Infrastrukturnetze in der Schweiz vollumfänglich durch die Nutzer respektive über den Markt finanziert würden, sei zu unterstützen, auch wenn es bei der Erschliessung der Haushalte mit Glasfaser-Technologie in einzelnen Kantonen und Gemeinden zur Mitfinanzierung durch die öffentliche Hand kommen könne. Die Erfahrungen hätten sowohl beim Mobilfunk als auch bei den Telefonie- und CATV-Festnetzen gezeigt, dass eine rasch steigende Nachfrage zusammen mit Infrastrukturwettbewerb für eine schnelle Ausweitung der Versorgung mit Breitbanddiensten in die Fläche sorgen könne. Zum Thema Regulierung hält die ComCom fest, dass zwischen regulatorischen Eingriffen und Investitionen kein grundsätzlicher Antagonismus bestehe; es gehe um die richtige Do-