Ergebnisbericht

E Strasse

1. strasseschweiz – Verband des Strassenverkehrs FRS

strasseschweiz, die Dachorganisation der Automobilwirtschaft und des privaten Strassenverkehrs, macht geltend, dass die Schweiz nicht nur mit ihren europäischen Nachbarn, sondern auch mit aufstrebenden Schwellenländern konkurriere, die ihre Infrastrukturen massiv ausbauten. Anders als die Infrastrukturstrategie suggeriere, seien die Verkehrsinfrastrukturen in der Schweiz noch nicht gebaut. Vielmehr fordert der Verband neue, leistungsfähige Strassenverbindungen für den überregionalen Verkehr zwischen den schweizerischen Metropolitanräumen, welche die Agglomerationen weiträumig umfahren und mit der europäischen Fernverkehrsnetzen (TEN-T) abgestimmt seien. Begründet wird dies damit, dass sowohl Grenz- als auch Opportunitätskostenüberlegungen für den konsequenten Ausbau der Strasse sprächen, während der Ausbau des öffentlichen Verkehrs bisher kaum Auswirkungen auf den Modal Split gehabt und die Strasse weder beim Personen- noch beim Güterverkehr merklich entlastet habe. Was die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen betrifft, macht strasseschweiz geltend, dass sich ein Systemwechsel zu «Mobility Pricing» erst dann aufdränge, wenn die Infrastruktur- und Betriebskosten des Strassennetzes nicht mehr gedeckt seien und ein Grossteil der Strassenbenützer sich systembedingt nicht mehr an der Finanzierung beteiligten. Zu beachten sei, dass ein solcher Systemwechsel bei der Strasse – im Gegensatz zur Schiene – eine Verfassungsänderung bedinge. Weiter äussert strasseschweiz die Befürchtung, dass eine Änderung des Finanzierungssystems zu einer Mehrbelastung der Strassenbenützer führen werde, indem die bisherigen zweckgebundenen Abgaben nicht abgeschafft, sondern in neue Lenkungsabgaben – z.B. eine CO2-Steuer – umgewandelt würden. Die Sozial- und Wirtschaftsverträglichkeit von «Mobility Pricing» sei ungeklärt. Aus diesen Gründen lehnt strasseschweiz «Mobility Pricing» für die Strasse ab. In Bezug auf die Schiene könnte strasseschweiz der Weiterführung des FinöV-Fonds unter der Voraussetzung zustimmen, dass sich die Nutzniesser des öffentlichen Verkehrs – Bahnbenützer, Kantone, Regionen – in angemessener Weise an dessen Äufnung beteiligten. strasseschweiz plädiert für die Trennung von Infrastruktur und Betrieb im Eisenbahnwesen und wehrt sich vehement gegen das Postulat, das der Systemvorteil des Schienenverkehrs hinsichtlich Sicherheit und Umweltverträglichkeit erhalten bleiben solle.

2. Auto Gewerbe Verband Schweiz (AGVS)

Die Stellungnahme des AGVS deckt sich inhaltlich mit derjenigen von strasseschweiz.