Vorlage

Verordnung des UVEK über die Sicherheitsanforderungen an Seile von Seilbahnen zur Personenbeförderung

(Seilverordnung, SeilV)

vom 1. Juli 2010 Entwurf vom 01.04.2010

Legende zur Farbcodierung in diesem Entwurf:

gelb Inhaltliche Änderungen des Entwurfs vom

01.04.2010 gegenüber der Seilverordnung vom 13. Dezember 1993.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK),

gestützt auf Artikel 8 Absätze 1 und 3 der Seilbahnverordnung vom 21. Dezember 2006 (SebV)¹,

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Geltungsbereich

¹Diese Verordnung gilt für Seile von Seilbahnen, die in den Geltungsbereich von Artikel 2 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006 (SebG)² fallen.

²Sie gilt zudem für Seile der Infrastruktur soweit sich dies aus den einzelnen Bestimmungen ergibt.

Art. 2 Begriffe

¹Als neurechtlich gelten Seilbahnen, die gemäss den Bestimmungen des SebG bewilligt wurden.

²Als altrechtlich gelten Seilbahnen, die gemäss Bestimmungen bewilligt wurden, die vor dem Inkrafttreten des SebG galten. Sie können auch Teile enthalten, die gemäss den Bestimmungen des SebG bewilligt wurden.

³Im Übrigen gelten die Begriffsbestimmungen nach Anhang 4.

Art. 3 Anwendbare Anforderungen

¹Das Inverkehrbringen von Seilen auf neurechtlichen Seilbahnen richtet sich nach den Anforderungen, die sich aus dem SebG³ und der SebV ergeben.