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Vernehmlassung 2011/25: Revision im Bereich Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände · 7 Seiten
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Verordnung des EDI über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt sowie über Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel AS 2013
Übergangsbestimmung zur Änderung vom ...
Gegenstände, die den Artikeln 2b und 5 Absatz 3bisin der Fassung der Änderung vom … dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum … (1 Jahr nach Inkrafttreten) nach bisherigem Recht hergestellt, eingeführt und an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
IV
Diese Änderung tritt am ... in Kraft.
… Eidgenössisches Departement des Innern:
Alain Berset