Vorlage

Verordnung des EDI über Trink-, Quell- und Mineralwasser

Änderung vom …

Das Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)

verordnet:

I

Die Verordnung des EDI vom 23. November 2005¹ über Trink-, Quell- und Mineralwasser wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 2 Einleitungssatz und Bst. b

²Genusstauglich ist Trinkwasser, wenn es an der Stelle, an der es zum Gebrauch zur Verfügung steht:

b. die in der Fremd- und Inhaltsstoffverordnung vom 26. Juni 1995² für Trinkwasser festgesetzten Kriterien erfüllt; und

Art. 5

¹Wer über eine Wasserversorgungsanlage Trinkwasser an Haushalte und Firmen abgibt, hat diese jährlich mindestens einmal umfassend über die Qualität des Trinkwassers zu informieren.

Art. 6, Titel und Abs. 1 und 3

Anlagen, Mittel, Verfahren und Analysen für Trinkwasser

¹Eine Wasserversorgungsanlage ist eine Anlage zur Fassung oder Aufbereitung, zum Transport, zur Speicherung oder Verteilung von Trinkwasser.

³Anlagen, Apparate und Einrichtungen zur Wasserversorgung müssen nach den anerkannten Regeln der Technik eingerichtet, betrieben, erweitert oder abgeändert werden. Die Inhaberin oder der Inhaber ist verpflichtet, sie durch entsprechend ausgebildete Personen regelmässig überwachen und unterhalten zu lassen. Sie oder er führt in bestimmten Abständen eine Analyse des hygienischen Zustands der Wasserressourcen durch; vorbehalten bleiben die Anforderungen an die Grundwasserschutzzonen gemäss Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer³.