Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Gesundheit BAG

Direktionsbereich Verbraucherschutz

Verordnung des EDI über Lebensmittel tierischer Herkunft (SR 817.022.108)

Erläuterungen

Einleitung

Im Rahmen der Anpassung der Vorschriften im Bereich tierischer Lebensmittel an die EU-

Gesetzgebung werden folgende Bestimmungen präzisiert und ergänzt.

Zu den Änderungen

Art. 2a

Es werden spezifische Vorschriften für gefrorene Lebensmittel tierischer Herkunft entsprechend der

1

Verordnung (EU) Nr. 16/2012 übernommen.

Auf der Vorstufe zur Etikettierung eines tierischen Lebensmittels, bzw. vor dessen Weiterverarbeitung ist der verantwortlichen Person eines Lebensmittelbetriebes das Erzeugungsdatum (z.B. das Datum der Herstellung, Zerlegung, Zubereitung etc.), zwingend bereit zu stellen. Falls das Datum des Einfrierens vom Erzeugungsdatum abweicht, ist dieses ebenfalls bereit zu stellen.

Die verpflichtende Angabe des ersten Einfrierens tierischer Lebensmittel soll einem Lebensmittelbetrieb die Beurteilung erleichtern, ob die betreffenden Lebensmittel für den menschlichen Verzehr geeignet sind.

Art. 3 Abs. 1-4

2 Zur Klarstellung wird neu der Begriff "Frisches Fleisch" aus der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 aufgenommen. Folglich müssen auch die Begriffe "Fleisch", "Fleischzubereitungen" und "Fleischerzeugnisse" entsprechend angepasst werden. "Frisches Fleisch" darf zur Haltbarmachung gekühlt, gefroren oder schnellgefroren werden. Damit die Konsumentinnen und Konsumenten ausreichend informiert sind, dass möglicherweise das Fleisch zuvor tiefgefroren war, muss gemäss Artikel 18 Abs. 2bis die Sachbezeichnung durch den Hinweis "aufgetaut" ergänzt werden.

Art. 8 Abs. 6

Bisher unterlagen Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die mittels des "Enzymklebers"

Transglutaminase zusammengefügt wurden, der Bewilligungspflicht.