Vorlage

Verordnung des EDI über Fremd- und Inhaltsstoffe in Lebensmitteln (Fremd- und Inhaltsstoffverordnung, FIV)

Änderung vom …

Das Bundesamt für Gesundheit,

gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 der Fremd- und Inhaltsstoffverordnung

vom 26. Juni 1995¹,

verordnet

I

Die Listen 2 und 4 des Anhangs der Fremd- und Inhaltsstoffverordnung vom 26. Juni 1995² erhalten die neuen Fassungen gemäss Beilage.

II

Übergangsbestimmungen

¹Lebensmittel, die Arsen oder Uran nach Liste 2 des Anhangs enthalten, dürfen bis zum 31. Dezember 2017 nach bisherigem Recht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

²Lebensmittel nach Liste 4 des Anhangs dürfen bis zum ... (1 Jahr nach Inkrafttreten) nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände nach bisherigem Recht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

III

Diese Änderung tritt am … in Kraft.

… Bundesamt für Gesundheit:

Pascal Strupler