Vorlage

a. die Verpflichtungen der Schweiz aus völkerrechtlichen Verträgen;

b. die Entwicklungen im europäischen und im aussereuropäischen Forschungs- und Innovationsraum;

c. die Massnahmen nach Artikel 29 FIFG, die im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit im Bereich von Forschung und Innovation getroffen wurden.

²Es koordiniert sich dabei mit den für die Aussenpolitik zuständigen Stellen des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten sowie weiteren interessierten Bundesstellen und konsultiert den SNF und die KTI namentlich hinsichtlich der an sie delegierten Aufgaben nach den Artikeln 30 und 24 Absatz 4 FIFG.

³Der Bundesrat nimmt vom Bericht nach Absatz 1 Kenntnis und beschliesst die notwendigen Koordinationsmassnahmen.

Art. 54 Forschungsinfrastrukturen

¹Das SBFI erarbeitet periodisch oder nach Bedarf zuhanden des Bundesrates einen Bericht zum Stand und zur Entwicklung von Forschungsinfrastrukturen, insbesondere von internationalen Grossforschungseinrichtungen und weiteren international koordinierten Forschungsinfrastrukturen unter Beteiligung der Schweiz. Es berücksichtigt dabei:

a. die Verpflichtungen der Schweiz aus völkerrechtlichen Verträgen;

b. die Entwicklungen insbesondere im europäischen Forschungs- und Innovationsraum hinsichtlich der Einrichtung und des Betriebs international koordinierter Forschungsinfrastrukturen;

c. die Entwicklungsprioritäten der Fachgebiete und Disziplinen in der Schweiz im Bereich von Forschung und Innovation;

d. die entsprechenden Entwicklungsprioritäten im ETH-Bereich und an den übrigen Hochschulen.

²Es konsultiert dabei die Forschungsförderungsinstitutionen, die KTI, betroffene Bundesstellen sowie bei Bedarf den SWIR, und stellt die notwendige wissenschaftliche Expertise sicher.

³Es stellt im Weiteren sicher, dass in Fällen, wo sich ein direkter Zusammenhang mit den besonders kostenintensiven Bereichen nach dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz vom 30. September 2011⁴ (HFKG) ergibt, eine sachliche Abstimmung zwischen forschungs- und innovationspolitischer Planung nach FIFG und hochschulpolitischer Koordination nach HFKG erfolgt.

⁴Der Bundesrat nimmt vom Bericht Kenntnis und beschliesst die notwendigen Koordinationsmassnahmen.

Art. 55 Nationale Förderinitiativen

¹Das WBF koordiniert nationale Förderinitiativen im Sinne von Artikel 41 Absatz 5 FIFG hinsichtlich Planung und Durchführung.