Vorlage

Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung

²Es koordiniert diese Initiativen mit dem ordentlichen Planungsverfahren (Art. 57 und 58) und stellt sicher, dass allfällige Anträge auf Fördermassnahmen im Rahmen der periodischen BFI-Botschaften erfolgen.

Art. 56 Interdepartementaler Koordinationsausschuss für die Ressortfor-

schung des Bundes

¹Der interdepartementale Koordinationsausschuss für die Ressortforschung besteht aus Vertreterinnen und Vertretern:

a. der einzelnen Bundesstellen, die Aufgaben im Bereich der Ressortforschung wahrnehmen;

b. der Eidgenössischen Finanzverwaltung.

²Die Mitglieder nach Absatz 1 vertreten die Direktionen oder Geschäftsleitungen der jeweiligen Bundesstellen. Die Ernennung erfolgt durch die zuständigen

Bundesstellen.

³An den Sitzungen des Ausschusses nehmen Vertreterinnen und Vertreter des SNF, der KTI und des ETH-Rats mit beratender Stimme teil.

⁴Die Staatssekretärin oder der Staatssekretär des SBFI leitet den Ausschuss. Sie oder er kann eine Vertreterin oder einen Vertreter bestimmen.

2. Abschnitt: Planung

(Art. 43-48 FIFG)

Art. 57 Mehrjahresprogramme

(Art. 45 FIFG)

¹Mit ihren Mehrjahresprogrammen geben die Forschungsorgane Auskunft über die beabsichtigten Tätigkeiten in der nächsten BFI-Periode, vor allem darüber:

a. welche Schwerpunkte und Prioritäten sie setzen wollen und inwieweit diese mit der strategischen Ausrichtung der Forschungs- und Innovationsförderungspolitik des Bundes übereinstimmen;

b. wie sie ihre Mittel im Vergleich zur bisherigen Tätigkeit aufzuteilen beabsichtigen;

c. wie sie ihre Tätigkeiten intern und mit den andern Forschungsorganen koordinieren wollen;

d. welche personellen und finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind.

²Das SBFI setzt den Forschungsförderungsinstitutionen und der KTI eine Frist, in der sie ihre Mehrjahresprogramme einzureichen haben.

Art. 58 Jährlicher Förderplan der Forschungsförderungsinstitutionen

(Art. 48 FIFG)

¹Bei der Erstellung ihres jährlichen Förderplans überprüft jede