Vorlage

Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung

a. beurteilt und prüft er unter Beizug ausländischer Expertinnen und Experten die wissenschaftlichen und die strukturellen Aspekte der Skizzen und der Gesuche;

b. empfiehlt er eine Auswahl wissenschaftlich und strukturell hoch bewerteter Gesuche für NFS zur Durchführung.

2

Das SBFI ist für die forschungs- und hochschulpolitische Beurteilung und die Antragstellung zuhanden des WBF zuständig. Im Rahmen des Auswahl- und Entscheidverfahrens:

a. leitet es die erforderlichen Abklärungen und Verhandlungen mit den involvierten Hochschulen und Forschungsinstitutionen;

b. holt es die Stellungnahme der im interdepartementalen Koordinationsausschuss für die Ressortforschung vertretenen Bundesstellen hinsichtlich der Bedeutung der Vorhaben für Bundesaufgaben ein;

c. hält es Rücksprache mit dem SNF hinsichtlich finanzieller und struktureller Auflagen;

d. holt es die Stellungnahme des SWIR hinsichtlich der Gesamtbewertung der Vorhaben ein;

e. stellt es dem WBF einen begründeten Antrag zur Errichtung von NFS.

3

Das WBF entscheidet über die zu errichtenden NFS. Dabei legt es für jeden NFS die Auflagen und den Finanzrahmen für die erste Beitragsperiode fest.

Art. 14 Eröffnung der Entscheide

¹Der SNF eröffnet seine Verfügungen über Gesuche, die er nicht zur Durchführung empfiehlt.

²Das WBF eröffnet seine Verfügungen über Gesuche, die der SNF zur Durchführung empfohlen hat.

Art. 15 NFS-Vertrag

Der SNF, die Heiminstitutionen und die NFS-Leitung schliessen für jede Finanzierungsperiode einen NFS-Vertrag ab.

Art. 16 Durchführung der Nationalen Forschungsschwerpunkte

1

Der SNF finanziert, begleitet und überwacht die NFS.

2

Er unterbreitet den NFS-Vertrag vor dessen Unterzeichnung dem SBFI zu Genehmigung. Dieses prüft die vorgesehenen Regelungen hinsichtlich der Einhaltung des gesetzten Finanzrahmens, der Auflagen und der damit verbundenen Rechte und Pflichten der Beteiligten.

3

Der SNF entscheidet über die Verlängerung der Unterstützung nach einer abgelaufenen Finanzierungsperiode gestützt auf ein Gesuch der NFS-Leitung um Weiterfinanzierung sowie auf ein Schreiben der Heiminstitutionen, in dem diese ihre finan-