Vorlage

Forschungsförderungsinstitution ihr Mehrjahresprogramm auf dessen Gültigkeit.

Abweichungen von den auf die Mehrjahresprogramme abgestützten

Leistungsvereinbarungen sind zu begründen.

²Der Förderplan zeigt, wie die Mittel im kommenden Jahr verwendet werden sollen. Die Darstellung erfolgt in Franken und Anteilen am Gesamtaufwand; zum Vergleich werden die entsprechenden Zahlen der beiden Vorjahre angeführt. Die geplante Förderung ist zu begründen.

8. Kapitel: Schweizerischer Wissenschafts- und Innovationsrat

(Art. 54-55 FIFG)

Art. 59

¹Der Schweizerische Wissenschafts- und Innovationsrat (SWIR) ist eine ständige Verwaltungskommission nach Artikel 8a Absatz 2 der Regierungs- und

Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998⁵ (RVOV) und administrativ dem WBF zugeordnet.

²Er führt eine eigene Geschäftsstelle.

³Die Entschädigung der Mitglieder des SWIR richtet sich nach den Bestimmungen der RVOV⁶. Die Mittel für den Betrieb des SWIR werden im Voranschlag des SBFI eingestellt.

9. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 60 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

¹Die Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung vom 10. Juni 1985⁷ wird aufgehoben.

²Die Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998⁸ wird wie folgt geändert:

Anhang 2 Ziff. 1.1 Ersatz des Eintrags «Schweizerischer Wissenschafts- und Technologierat»

WBF ...

Schweizerischer Wissenschafts- und Innovationsrat (SWIR)

³Die ARAMIS-Verordnung vom 14. April 1999⁹ wird wie folgt geändert:

......

⁴Die Energieverordnung vom 7. Dezember 1998¹⁰ wird wie folgt geändert:

5 SR 172.010.1

6 SR 172.010.1

7 AS,..., .....

8 SR 172.010.1

9 SR 420.31