Entwurf RL Anforderung an Planvorlagen

2.3.2.1.2 Detailpläne und Detailplanvorlagen

2.3.2.1.3 Im ordentlichen Plangenehmigungsverfahren sind der Genehmigungsbehörde gleich-

zeitig mit der Planvorlage diejenigen Detailpläne zu unterbreiten, die eine stufengerechte Beurteilung des Vorhabens durch die Genehmigungsbehörde, die beurteilenden Behörden (des Bundes sowie der betroffenen Kantone und Gemeinden) und Dritte (z.B. Grundeigentümer, Umweltorganisationen) erfordert. Je nach Vorhaben können die nachstehend aufgeführten, für die beurteilenden Behörden und Dritten weniger relevanten, technisch dominierten Detailpläne nach Abschluss des Hauptverfahrens zur Genehmigung in einem vereinfachten Plangenehmigungsverfahren eingereicht werden (Artikel 18i Absatz 2 EBG). All jene Unterlagen mit jenen Angaben, die für die im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens einbezogenen Behörden und Dritten für deren Beurteilung relevant und/oder grundlegend sind (z.B. Situationsplan mit eingetragenen Anlagen, Gleisprojektplan mit Linienführung und Fahrdynamik, Landerwerbsplan etc.), müssen jedoch zwingend Gegenstand des Hauptverfahrens sein:

2.3.2.1.3.1 Pläne der Kunstbauten wie Brücken, Tunnel, Dämme und besonderer Bauwerke;

2.3.2.1.3.2 Oberbaupläne;

2.3.2.1.3.3 Pläne von Hochbauten;

2.3.2.1.3.4 Stationspläne;

2.3.2.1.3.5 Vorlagen für Signal- und Sicherungsanlagen;

2.3.2.1.3.6 Pläne für elektrische Anlagen;

2.3.2.1.3.7 Betriebsvorschriften für die neuen Anlagen.

2.3.2.2 Unterlagen- und anlagenpezifische Anforderungen betreffend Eisenbahnanla-

gen

Nachfolgend werden Vorgaben zu ausgewählten Unterlagen oder Anlagen(-teilen) gemacht, die eisenbahnspezifisch sind und aus anderweitigen Bestimmungen höchstens teilweise hervorgehen.

2.3.2.2.1 Eisenbahnanlagenübergreifende Anforderungen

2.3.2.2.1.1 Plangenehmigungsgesuch

Das Plangenehmigungsgesuch (Antrag des Gesuchstellers) umfasst insbesondere: 2.3.2.2.1.1.1 Genehmigungsgegenstand

2.3.2.2.1.1.2 Verfahrensantrag mit Begründung (vereinfachtes oder ordentliches Verfahren)

2.3.2.2.1.1.3 Aussagen über den Stand der Land- und Rechtserwerbsverhandlungen und darüber,

ob Enteignungen erforderlich sind

2.3.2.2.1.1.4 Aussagen über erfolgte Absprachen mit Dritten (Privaten, Organisationen, Behörden) 2.3.2.2.1.1.5 Begründungen für Abweichungen von dieser Richtlinie

2.3.2.2.1.1.6 Begründete Gesuche um Abweichung von den Vorschriften (Art. 5 EBV)

2.3.2.2.1.1.7 Begründete Anträge auf allfällige Teilgenehmigungen

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