Vorlage

⁴Die Anschliesser müssen ihre Betriebsvorschriften frühzeitig, spätestens aber zwei Monate vor der beabsichtigten Inkraftsetzung, dem BAV als Grundlage für dessen Aufsichtstätigkeit zur Verfügung stellen. Betriebsvorschriften, die von den gestützt auf Artikel 17 Absatz 3 EBG vom BAV erlassenen Fahrdienstvorschriften abweichen, sind mindestens drei Monate vor der beabsichtigten Inkraftsetzung dem BAV zur Genehmigung zu unterbreiten.

Art. 33 Personal

¹Die Anschliesser haben für die Leitung des Betriebs und die Instandhaltung mindestens eine verantwortliche Person sowie eine Stellvertretung zu ernennen.

²Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung von Anschlussgleisen dürfen nur entsprechend ausgebildetem Personal übertragen werden.

³Soweit die Sicherheit des Betriebs besondere Anforderungen stellt, haben die Anschliesser die Dienstkenntnisse und den Gesundheitszustand ihres Personals periodisch zu überprüfen.

⁴Für Personen, die Triebfahrzeuge auf Anschlussgleisen führen, gelten die Anforderungen der Verordnung des UVEK vom 27. November 2009¹² über die Zulassung zum Führen von Triebfahrzeugen der Eisenbahnen.

⁵Für Personen, die sicherheitsrelevante Tätigkeiten ausüben, gelten die Anforderungen der Verordnung des UVEK vom 18. Dezember 2013¹³ über die Zulassung zu sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich.

Art. 34 Fahrzeuge

¹Für Fahrzeuge, die nur auf Anschlussgleisen verkehren, gelten die gestützt auf Artikel 81 EBV¹⁴ vom UVEK erlassenen Ausführungsbestimmungen.

²Diese Fahrzeuge bedürfen keiner Betriebsbewilligung.

Art. 35 Register

¹Das BAV führt ein Register mit den für den Betrieb der Anschlussgleise notwendigen Angaben. Das Register entspricht den Anforderungen des Anhangs zum Durchführungsbeschluss 2014/880/EU¹⁵.

²Die Anschliesser müssen die erforderlichen Angaben in das Register eintragen und periodisch aktualisieren.

³Das BAV erlässt eine Richtlinie über die Registerführung. Es kann Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Register Dritten übertragen.

12 SR 742.141.21

13 SR 742.141.22

14 SR 742.141.1