Vorlage

3. Gefahrgutbeauftragtenverordnung vom 15. Juni 200125

Ingress

gestützt auf die Artikel 30 Absätze 4 und 5, 103 Absatz 1 und 106 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958²⁶

sowie die Artikel 5 Absatz 1 und 24 des Gütertransportgesetzes vom 25. September 2015²⁷,

Art. 22 Ausländische Schulungsnachweise

Ausländische Schulungsnachweise, die in Anwendung der Richtlinie Nr. 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008²⁸ über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland, des Abschnittes 1.8.3 ADR²⁹ oder des Abschnittes 1.8.3 RID³⁰ ausgestellt worden sind, sind als gleichwertig anerkannt.

Gliederungstitel vor Art. 23

5. Abschnitt: Strafbestimmungen

4. Gebührenverordnung BAV vom 25. November 199831

Art. 44 Anschlussgleise

¹Die vom Gesuchsteller zu entrichtende Gebühr für die eisenbahntechnische Beurteilung im Rahmen der Baubewilligung für Anschlussgleise bemisst sich nach dem Zeitaufwand. Sie beträgt jedoch mindestens 500 und höchstens 10 000 Franken.

²Die Gebühren für die Erteilung der Betriebsbewilligung und für die Genehmigung von Betriebsvorschriften betragen je 300-5000 Franken.

25 SR 741.622

²⁶SR 741.01

²⁷SR …

²⁸ABl Nr. L 260 vom 30.9.2008, S. 13.

29 SR 0.741.621