Erläuternder Bericht

de.

Im Erläuternden Bericht werden unter dem Begriff der operativen Bank auch Servicegesellschaften oder andere Konzerngesellschaften von Banken subsumiert.

- Systemrele- In der Schweiz unterstehen gegenwärtig fünf systemrelevante vante Ban- Banken besonderen aufsichtsrechtlichen Vorgaben. Diese sollen ken längerfristig verhindern, dass systemrelevante Banken als Ganzes

auf staatliche Rettungsmassnahmen angewiesen sind.

Derzeit gelten UBS und CS aufsichtsrechtlich als global systemre-23

levante Banken sowie gemäss Artikel 124a der Eigenmittelverordnung als international tätige systemrelevante Banken. Als weitere systemrelevante Banken gelten die Zürcher Kantonalbank, Raiffeisen und die PostFinance.

Für alle systemrelevanten Banken gelten besondere Eigenmittelvorschriften (etwa zu erfüllen mit CoCos, Write-off-Bonds). CS und UBS müssen über zusätzliches Mittel zur Verlusttragung bei Insolvenzmassnahmen verfügen (in der Hauptsache zweckmässigerweise zu erfüllen mit Bail-in-Bonds).

Alle weiteren Banken unterstehen den allgemeinen aufsichtsrechtlichen Anforderungen. Der Begriff der nicht systemrelevanten Bank ist kein aufsichtsrechtlicher und wird entsprechend auch nicht von der Schweizerischen Nationalbank so verwendet. Er wird im vorliegenden Zusammenhang zwecks Vereinfachung in der Abgrenzung genutzt.

- TBTF Too-big-to-fail. Um in Zukunft staatliche Rettungsmassnahmen für

systemrelevante Banken und damit mögliche Kostenfolgen für den Steuerzahler zu minimieren, hat die Schweiz eine gezielte TBTF-Regulierung erlassen.

Zur Reduktion der Ausfallwahrscheinlichkeit und zur Verbesserung von Sanierung und Liquidierbarkeit sind vier Massnahmen vorgesehen:

 Erhöhung Eigenkapital