Erläuternder Bericht

 Verbesserung Liquidität

 Planung der Stabilisierung und Sanierung/Abwicklung

 Verbesserung der Bestimmungen zur Bankeninsolvenz

Der FINMA unterstellte Banken können aufgrund der TBTF-Gesetzgebung u.a. dazu verpflichtet sein CoCos, Write-off-Bonds und Bail-in-Bonds zur Stärkung der Eigenkapitalbasis oder zur Erfüllung der Anforderungen an zusätzliche verlustabsorbierende Mittel auszugeben.

- TBTF- CoCos, Write-off-Bonds, Bail-in-Bonds; siehe auch dort.

Instrumente

Die TBTF-Bestimmungen des BankG sollen verhindern, dass Banken, die der FINMA unterstellt sind, im Krisenfall mit Steuergeldern gerettet werden müssen. Dazu müssen diese Institute bestimmte Anforderungen an Eigenmittel und verlustabsorbierende Mittel erfüllen. Die Bestimmungen sind seit 1. März 2012 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt können Banken Pflichtwandelanleihen (CoCos) und Anleihen mit Forderungsverzicht (Write-off-Bonds) emittieren, die dem regulatorischen Eigenkapital angerechnet werden.

Gestützt auf den im Bankengesetz verankerten Prüfauftrag an den Bundesrat wurden die TBTF-Bestimmungen im Jahr 2015 überprüft²⁴ und auf den 1. Juli 2016 verschiedene rechtliche Anpassungen vorgenommen. So können seit dem 1. Juli 2016 zusätzlich neu auch sog. Bail-in-Bonds emittiert werden.

- TLAC Total Loss-Absorbing Capacity. Das TBTF-Regime wurde 2016

25

durch den TLAC-Standard ergänzt . Neu müssen neben Eigenmitteln ausreichend Verbindlichkeiten vorhanden sein, um im Krisenfall eine Sanierung oder geordnete Abwicklung zu ermöglichen (etwa zu erfüllen mit Bail-in-Bonds).

Ziel des Konzepts der TLAC ist es, die Abwicklung weltweit