Vorlage

²Die Meldung berechtigt dazu, für die in Absatz 1 genannten Funkanwendungen jene Frequenzbänder zu verwenden, die in den technischen Nutzungsvorschriften des nationalen Frequenzzuweisungsplans festgelegt sind.

³Das Frequenzspektrum für die in Absatz 1 Buchstaben a, b, e und f genannten Funkanwendungen darf nur nutzen, wem ein Rufzeichen nach den Artikeln 47d-47f der Verordnung vom 6. Oktober 1997¹⁰ über die Adressierungselemente im Fern- meldebereich (AEFV) zugeteilt worden ist.

Art. 33 Meldemittel und Bescheinigung

¹Die Meldung muss mit dem vom BAKOM zur Verfügung gestellten Formular eingereicht oder in dem vom BAKOM bezeichneten System elektronisch übermittelt werden.

²Für eine ordnungsgemässe Meldung für die in Artikel 32 Absatz 1 Buchstabe a und b genannten Frequenznutzungen stellt das BAKOM eine Bescheinigung gemäss dem Radioreglement vom 17. November 1995¹¹ aus.

Art. 34 Untersagung der Frequenznutzung im Rahmen der Meldepflicht

¹Das BAKOM kann die Frequenznutzung verbieten, wenn die meldepflichtige Person die Registrierungsgebühr nicht bezahlt, die sie nach Artikel 40 Absatz 1 Buchstabe d FMG schuldet.

²Es hebt das Verbot auf, wenn die meldepflichtige Person eine erneute Meldung erstattet und die folgenden Gebühren bezahlt:

a. die ausstehende Registrierungsgebühr;

b. die neu anfallende Registrierungsgebühr.

2. Abschnitt: Hochsee-, Rhein- und Flugfunkanlagen

Art. 35 Grundlagen der Benützung von Hochsee-, Rhein- und

Flugfunkanlagen

¹Die Benützung von Funkanlagen auf einem Hochseeschiff richtet sich nach dem Radioreglement vom 17. November 1995¹².

²Die Benützung von Funkanlagen auf einem Rheinschiff richtet sich nach dem Radioreglement, der Regionalen Vereinbarung vom 18. April 2012¹³ über den Binnenschifffahrtsfunk und dem Handbuch Binnenschifffahrtsfunk¹⁴.

10 SR 784.104

11 SR 0.784.403.1

12 SR 0.784.403.1