Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-471.3-20/10/13

1. Ausgangslage und Gegenstand der Vernehmlassung

Das Bundesamt für Energie (BFE) erstellt gemäss Artikel 9a des Stromversorgungsgesetzes

(StromVG) einen energiewirtschaftlichen Szenariorahmen (SZR CH) als Grundlage für die

Netzplanung. Bei der Erarbeitung des SZR CH soll sich das BFE auf die energiepolitischen Ziele des Bundes und die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten stützen und das internationale Umfeld

berücksichtigen. Der SZR CH wird durch den Bundesrat genehmigt und ist für Behörden zu Fragen der Elektrizitätsnetze der des Übertragungsnetzes (Netzebene 1, 380/220 kV) als auch der überregionalen Verteilnetze (Netzebene 3, ab 36 und unter 220 kV) verbindlich. Der SZR CH stellt für die

Netzbetreiber eine politisch abgestützte Grundlage dar, um daraus den nötigen Netzausbaubedarf abzuleiten und ihre eigene Mehrjahresplanung zu erarbeiten oder zu aktualisieren. Die Unterlagen stehen auf der Webseite des BFE und der BK zur Verfügung.

2. Ablauf und Adressaten

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24. November 2021 die Vernehmlassung zum

Szenariorahmen 2030/2040 für die Stromnetzplanung eröffnet. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 10. März 2022.

Der vorliegende Bericht fasst die Stellungnahme zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben¹. Nach einer Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden folgt in Kapitel 4 die Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse. Anschliessend werden die Stellungnahmen der Vernehmlassungsteilnehmenden nach Teilnehmergruppen gegliedert detailliert wiedergegeben

(Kapitel 5).

3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

In Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 51 Stellungnahmen eingegangen. Alle Kantone und 4 der in der Bundesversammlung vertretenden Parteien haben ihre Stellungnahme abgegeben.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone26

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien4

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft2

Kommissionen und Konferenzen3

Elektrizitätswirtschaft6

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft2

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen4

Weitere energiepolitische und energietechnische Organisationen2

Weitere Vernehmlassungsteilnehmende2

Stellungnahme insgesamt51