Vorlage

«%ASFF_YYYY_ID» Sicherheit der Eidgenossenschaft

Art. 16 Fachstellen PSP

(Art. 31 Abs. 2 ISG)

¹Die Fachstellen PSP sind:

a. die Fachstelle PSP der Bundeskanzlei (Fachstelle PSP BK);

b. die Fachstelle PSP des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Fachstelle PSP VBS).

²Die Fachstelle PSP BK ist zuständig für die Prüfung von Personen, die eine der folgenden Funktionen ausüben:

a. Funktionen, bei denen der Bundesrat nach Artikel 2 Absatz 1 BPV¹³ für die Begründung, Änderung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses zuständig ist, mit Ausnahme von Funktionen innerhalb der Bundeskanzlei;

b. Funktionen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen, für deren Begründung, Änderung und Beendigung nach Artikel 2 Absatz 1^bisBPV die Departementsvorsteherin oder der Departementsvorsteher oder der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler zuständig ist;

c. Funktionen innerhalb der Fachstelle PSP VBS;

d. Funktionen innerhalb des VBS, die Führungsaufgaben gegenüber der Fachstelle PSP VBS enthalten.

³Die Fachstelle PSP VBS ist zuständig für alle übrigen Prüfungen.

Art. 17 Überprüfung der Voraussetzungen für die Prüfung

(Art. 31 Abs. 2 ISG)

¹Nach der Einleitung einer Prüfung überprüfen die Fachstellen PSP, ob:

a. die betreffende Funktion auf der Funktionenliste enthalten ist;

b. die Prüfung von der dafür zuständigen Stelle eingeleitet wurde;

c. die zu prüfende Person in die Durchführung der Prüfung eingewilligt hat, sofern dies erforderlich ist;

d. gegebenenfalls die Zustimmung der zuständigen Stelle nach den Artikeln 7 oder 8 (Absatz 2) vorliegt.

²Bei der ausserordentlichen Wiederholung einer Prüfung überprüfen sie, ob die Wiederholung hinreichend begründet ist.

³Ist eine Voraussetzung nach den Absätzen 1 und 2 nicht erfüllt, so führen die Fachstellen PSP die Prüfung nicht durch und teilen dies der einleitenden Stelle unverzüglich mit.

Art. 18 Mitwirkung

(Art. 32 Abs. 3 ISG)

¹Die zu prüfenden Person muss insbesondere:

13 SR 172.220.111.3