Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2024/17: Parlamentarische Initiative. Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung. Vernehmlassung zum Konzept der WBK-S · 29 Seiten
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Inhalt
1 Ausgangslage3
2 Inhalt des Zusatzberichts4
3 Erwägungen der Kommission4
3.1 Bekämpfung des Fachkräftemangels4
3.2 Verhinderung von Mitnahmeeffekten7
3.3 Unterstützungsmassnahmen für Kinder mit Behinderungen7
3.4 Durchführung der Vorlage8
3.5 Arbeitslosenversicherung9
3.6 Drei Förderbereiche über Programmvereinbarungen9
3.7 Finanzierung und Kostenfolgen11
3.7.1 Arbeitslosenversicherung14
3.8 Erwägungen der Minderheiten14
4 Erläuterungen zu den geänderten Bestimmungen18
4.1 E-UKibeG (Programmvereinbarungen)19
4.2 FamZG22
4.3 FLG27
4.4 AVIG28
4.5 Bundesbeschluss28
4.6 Unterstellung unter die Ausgabenbremse29