Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2024/8: Klimaschutz-Verordnung · 36 Seiten
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Die KlimaSeniorinnen weisen darauf hin, dass bei der Risikoabsicherung nur die Ausfälle der Absicherung zu berappen seien. Sie fordern, dass die zur Verfügung stehenden Mittel für Klimaschutzmassnahmen vollumfänglich ausgegeben werden sollen.
Definition
Die Stadt Zürich und ewz fordern eine Klarstellung, was «nicht marktfähig» in Absatz 5 bedeutet.
Aeesuisse und Geothermie Schweiz beantragen, in Absatz 1 einen Buchstaben c einzufügen und geothermische Wärmequellen mit einer Leistung ab 2 MW aufzunehmen. Swisspower schlägt vor, alle Geothermieprojekte einzuschliessen.
3.2.15 Art. 19 Thermische Netze
Der Schweizerische Städteverband, swisscleantech, aeesuisse und InfraWatt regen an, überall dort, wo Wärme erwähnt wird, auch die Netze zur Verteilung von Kälte zu berücksichtigen.
Absatz 1 – Voraussetzungen für die Absicherung
Die Stadt Zürich und ewz verlangen eine genauere Definition von «angemessen dimensioniert».
Viele Teilnehmende haben kritisiert, dass zur Abdeckung von Spitzenlasten bis zu 20 Prozent fossile Energieträger verwendet werden dürfen, ohne vorzusehen, wie sie bis 2040 ersetzt werden sollen. Es wurden verschiedene Änderungsanträge eingereicht: Die KVU, die Kantone ZH, GR, TG, VS, GE und JU sowie swisscleantech verlangen, dass aufzuzeigen sei, wie fossile Energieträger ab 2040 ersetzt werden. Der Kanton ZH schlägt vor, den Einsatz fossiler Energieträger auf maximal 10 Prozent zu beschränken, die Stadt Zürich ab 2040, InfraWatt auf maximal 15 Prozent. Der SIA bringt den Vorschlag an, die Nutzung fossiler Energieträger in neuen thermischen Netzen nicht zuzulassen und in bestehenden Netzen maximal zu 10 Prozent zu erlauben. Die SP, der Schweizerische Städteverband und der VKS regen an, die Nutzung fossiler Energien nur bis 2030 zu erlauben, die Kantone BS und VD bis 2040. Aeesuisse schlägt eine degressive Lösung vor, bei der bis 2040 0 Prozent erreicht wird. Der Kanton AG, die Junge Mitte und Operation Libero möchten fossile Energieträger ganz verbieten. Der Kanton FR wünscht, dass ein Verbot geprüft wird.
Der Kanton BL hebt hervor, wie wichtig es sei, dass die thermischen Netze in Bezug auf Netztemperaturen, Digitalisierung und Lastmanagement vorbereitet sind.
Absatz 2
Swisscleantech, Geothermie Schweiz, SIG und swisspower schlagen vor, Risiken bereits ab einem Ausfall der Wärmequelle von 20 Prozent und nicht erst ab 40 Prozent abzusichern.
Absatz 4
Der Kanton VD, die Stadt Zürich und ewz verlangen, dass genauer definiert wird, was im Zusammenhang mit dem Ausfall der Wärmequelle unter «technischen Gründen» zu verstehen ist.
3.2.16 Art. 20 Thermische Langzeitspeicher
Der Kanton AG bittet zu prüfen, ob es sinnvoll ist, für solche Anlagen eine Risikoabsicherung anzubieten.
Die Stadt Zürich unterbreitet den Vorschlag, «thermische Langzeitspeicher» durch «thermische Grossspeicher» zu ersetzen.