Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Anhang 2 (Art. 51)

Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

I

Die Verordnung über die Errichtung einer Stromreserve für den Winter vom

25. Januar 2023¹⁵ wird aufgehoben.

II

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 10. Mai 201716 über die Organisation zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Landesversorgung im Bereich der Elektrizitätswirtschaft

Ingress

gestützt auf die Artikel 57 Absatz 1 und 60 Absatz 1 des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 2016¹⁷ (LVG)

und auf die Artikel 8u Absätze 1 und 2¹⁸, 15a Absatz 3 sowie 17g Absatz 4 des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007¹⁹ (StromVG),²⁰

Art. 1b Abs. 4^bis

^4bisSie darf im Einvernehmen mit der WL die Daten nach Absatz 1 Buchstabe d in nicht aggregierter oder nicht anonymisierter Form an folgende Stellen weitergeben, wenn diese die Daten zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben benötigen:

a. der ElCom für die folgenden Zwecke:

1. für das Zuteilungsverfahren im Rahmen der Beschaffung von Systemdienstleistungen durch die nationale Netzgesellschaft,

2. zur Beurteilung der Versorgungslage,