Ergebnisbericht

Aktenzeichen: AS TRA-24- 15.1-58/5

Inhaltsverzeichnis

1 Zusammenfassung....................................................................................................... 2

2 Gegenstand der Vernehmlassung.................................................................................. 2

3 Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens............................................................. 3

4 Grundsätzliche Aussagen zum Projekt .......................................................................... 4

5 Aussagen zu nicht im Projekt enthaltenen Aspekten ...................................................... 5

6 Die Vorlage im Einzelnen .............................................................................................. 8

7 Anhänge .................................................................................................................... 21

7.1 Vernehmlassungsteilnehmende und für sie verwendete Abkürzungen ......... 21 7.2 Verzeichnis der weiteren Abkürzungen ................................................... 22

1 Zusammenfassung

Rund vier Fünf tel der Kantone (20) stimmen den vorgeschlagenen Änderungen zu – mit Ausnahme der Kantone Bern, Zug, Schaffhausen, Thurgau und Waadt. Der Kanton Obwalden vermeldete, auf die Stellungnahme zu verzichten.

Von den Verbänden, den vertretenen politischen Parteien, den Organisationen und den übrigen Interessierten stimmten insgesamt 33 der Revisionsvorlage grundsätzlich zu, während 2 diese ablehnten und 8 keine Stellung bezogen.

Die Zustimmung oder Ablehnung zur Vorlage wurde f ür den vorliegenden Bericht hauptsächlich anhand der Antworten auf die konkreten Fragen des Fragebogens ermittelt. Verschiedene

Teilnehmende der Vernehmlassung haben den Fragebogen jedoch nicht ausgef üllt und ihre Stellungnahme ausschliesslich in Form eines Begleitschreibens (Brief oder E-Mail) übermittelt. In diesen Fällen wurde auf die Aussagen im Schreiben abgestellt.

Teilnehmende Pro Contra Keine STN Kantone 20 51

Parteien 4 00

Dachverbände der Gemeinden, Städte und 1 01

Berggebiete Dachverbände der Wirtschaf t 2 01

Interkantonale Organisationen 4 02

Gesamtschweizerische Verbände Verkehr 13 11

Übrige Verbände 7 10

Versicherungswesen 0 03

Forschung und Lehre 0 00

Übrige 2 00

Tabelle 1 Grundsätzliche Haltung zur Vorlage (siehe Frage 1 des Fragenkatalogs)

2 Gegenstand der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung 2025/71 «Änderung von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts bezüglich Anpassungen f ür Elektro -Nutzf ahrzeuge bis 4,25 Tonnen»¹ bezog sich auf die

Weiterentwicklung der seit dem 1. April 2022 geltenden Erleichterungen f ür elektrisch angetriebene Nutzf ahrzeuge. Diese Erleichterungen waren zur Umsetzung der Motion 18.3420 Bourgeois eingeführt worden und ermöglichten Elektro-Nutzf ahrzeugen mit bis zu 750 kg Mehrgewicht gegenüber