Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.1.3 Landesverteidigung
Bundesblatt · BBl 2005 789Bundesblatt · BBl 2005 759
Auswirkung des EP 04 auf die Aufgabenerfüllung
Verteidigungsauftrag gemäss Armeeleitbild
Im Armeeleitbild XXI wird festgehalten, dass sich Mittelausstattung und geforderte Leistungsfähigkeit der Armee XXI entsprechen müssen, der Trend zu einem höheren Technologieniveau auch für die Armee zwingend sei, die Armee die von ihr geforderten Leistungen möglichst kostengünstig zu erbringen habe und bei einer realen Plafonierung der verfügbaren Mittel die rasche und deutliche Senkung der Betriebsausgaben und Umschichtung zu Gunsten der Rüstungsausgaben ein Schlüsselfaktor der Streitkräfte- und Unternehmensentwicklung darstelle.
Diese Aussagen sind grundsätzlich – auch bei einem angepassten Leistungsprofil – weiterhin gültig.
Abbaumassnahmen auf Grund von Armee XXI und des EP 03
Die Sparvorgaben aus dem EP 03 führen zu einem massiven Abbau der Armeeinfrastruktur, einer weiteren Reduktion von Waffensystemen und der Bevorratung:
– Die Logistikinfrastruktur wird im Zeitraum von 2005−2010 um rund zwei Drittel, die Einsatzinfrastruktur im gleichen Zeitraum um einen Viertel reduziert.
– Ausserdienststellen von Mirage, Hawk, Teilen der Tiger-Flotte, Panzer 68/88, Teilen der Panzerhaubitzen- und Schützenpanzerbestände etc.
– Verkauf oder Entsorgung von weiteren Hauptwaffensystemen.
– Ausrichten der Bevorratung auch auf betriebswirtschaftlich optimierte Kriterien und nicht nur auf den Verteidigungsfall.
Diese Massnahmen stehen in direktem Zusammenhang mit dem Personalabbau und schöpfen das betriebliche Optimierungspotenzial weitestgehend aus.
Umsetzung der Sparvorgaben aus dem EP 04
Mit dem EP 04 geht eine namhafte Unterschreitung der bereits in der Botschaft zum EP 03 als untere finanzielle Schwelle für die Umsetzung der Armee XXI bezeichneten 4 Milliarden einher. Der Bundesrat hat daher den Auftrag der Armee (u.a. deren Leistungsprofil im Lichte der Bedrohungslage) überprüft und – gestützt darauf – Anpassungen der Prioritäten im Bereich der Verteidigung beschlossen. Das VBS wird die im Armeeleitbild (ALB) geforderte Fähigkeit, im militärischen Sinne den klassischen, konventionellen Verteidigungs-Kampf zu führen, weiter reduzieren und sich auf den Erhalt der unerlässlichen Kernkompetenzen für einen allfälligen Aufwuchs der Armee konzentrieren. Es wurde beauftragt, dem Bundesrat und dem Parlament die dazu notwendigen Anpassungen der rechtlichen Grundlagen vorzulegen.
Bis die Massnahmen aus diesem Prozess finanziell zu greifen vermögen, müssen die kurz- und mittelfristig notwendigen Einsparungen im Rahmen des EP 04 weitgehend bei den kurzfristig beeinflussbaren Investitionsausgaben erbracht werden. Sollten die vorgesehenen Anpassungen vor 2009 eine ergebnisneutrale Umverteilung der Mittel (zu Gunsten der Investitionsausgaben) innerhalb des V-Bereichs ermöglichen oder notwendig machen, wird dies der Bundesrat im dannzumal aktuellen Voranschlag entsprechend beantragen.