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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.3 Landesverteidigung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 795Bundesblatt · BBl 2005 759

Rein technische Verschiebungen wie Dezentralisierungen von zentral eingestellten Krediten auf die Departemente oder Lohnmassnahmen wie auch die Umsetzung von Entscheiden im IT-Bereich führen ebenfalls zu Anpassungen des Ausgabenplafond und werden vom Bundesrat im Rahmen der jeweiligen Budgetprozesse vorgenommen.

Auswirkungen auf die Kantone und die Betriebe des Bundes

In den Jahren 2006−2008 werden die verminderten Investitionsausgaben ein geringeres Auftragsvolumen für die spezialisierten Betriebe zur Folge haben. Danach wird die vom Bundesrat beschlossene Reduktion der Kapazitäten zur Erfüllung des Verteidigungsauftrages den im Zusammenhang mit dem EP 03 eingeleiteten Abbau im Logistik- und Infrastrukturbereich (Logistik-, Einsatz und Ausbildungsinfrastruktur) noch akzentuieren und zu einem weiteren Abbau von Bundesarbeitsplätzen in den Kantonen führen.

Die RUAG wird durch die Liquidationen zusätzlichen Materials ein grösseres Auftragsvolumen generieren. Eine auf die Aufwuchskerne reduzierte Verteidigung hat aber ein kleineres Beschaffungsvolumen entsprechender Rüstungsgüter zur Folge.