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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.3 Landesverteidigung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 794Bundesblatt · BBl 2005 759

Durch das Instrument des Nachtragskredites bzw. der Kreditübertragung sollen je die Kreditreste – unabhängig von der Spezifikation – am Ende der Jahre 2004−2008 auf je die Folgejahre 2005 bis 2009 (erstes Jahr nach Auslaufen des Ausgabenplafond) übertragen werden können.

Liquidationserlöse

Gegenüber den Planungen (gemäss FP vom 24.09.04) zusätzliche Erlöse aus dem Abbau nicht mehr benötigter Systeme und Immobilien sowie Erträge aus Vermietungen derselben werden dem V-Bereich plafonderhöhend zugestanden. Mindererträge wirken sich plafondsenkend aus bzw. werden mit den Kreditübertagungsbegehren verrechnet.

Restrukturierungskosten

Auf Grund der geltenden personalpolitischen Grundsätze hat der V-Bereich den Personalum- und -abbau sozialverträglich zu gestalten und im Rahmen der bewilligten Mittel (Ausgabenplafond) aufzufangen.

Als Restrukturierungskosten gelten insbesondere:

– Ausgaben im Zusammenhang mit dem Personalum- und -abbau (Sozialplankosten);

– Ausgaben, die unmittelbar der betrieblichen Effizienzsteigerung dienen;

– Ausgaben für Anpassungen von Führungs-, Informations- und Abrechnungssystemen sowie der Informatik-Infrastruktur.

Anpassung des Ausgabenplafond 2005−2008

Der Bundesrat kann eine Anpassung des Ausgabenplafond in folgenden Fällen vornehmen und den eidgenössischen Räten mit dem Voranschlag oder auf dem Nachtragsweg eine entsprechende Anpassung der Zahlungskredite im V-Bereich beantragen:

– Entlastungen von Aufgaben, die bisher vom V-Bereich wahrgenommen werden.

– Verschiebungen von Aufgaben in den V-Bereich.

– Übertragungen von neuen Aufgaben an den V-Bereich.

– Mehrausgaben infolge Anpassungen rechtlicher Rahmenbedingungen.

– Zusätzliche Einnahmen aus Liquidationen, die über den in der Finanzplanung vom 24. September 2004 eingestellten Werten liegen.

– Ausserordentliche Einsätze der Armee mit bedeutsamen finanziellen Konsequenzen (z.B. grosse Natur- oder Grosstechnologiekatastrophen, zusätzlicher Einsatz an der Schweizer Grenze zur Unterstützung des Grenzwachtkorps, eine über einen längeren Zeitraum andauernde Erhöhung der Einsatzbereitschaft [Existenzsicherung und Friedensförderung] bzw. der Grundbereitschaft [Raumsicherung und Verteidigung]).

– Abweichung der Teuerung 2005−2008 gegenüber den Annahmen in den Budgetweisungen vom 5. März 2004 – 1,0 Prozent für 2005 und je 1,5 Prozent für die Jahre 2006−2008 – um mehr als einen Prozentpunkt.