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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.4 Universitäre Hochschulen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 797Bundesblatt · BBl 2005 759

Antrag

Reduktion der Grundbeiträge an die kantonalen Universitäten (auf der Hilfsrubrik «Saldo Zahlungsrahmen Grundbeiträge») und des Finanzierungsbeitrags des Bundes an den ETH-Bereich. Der durchschnittliche Zuwachs der Grundbeiträge in der Periode 2005−2008 (Basis VA 04) verbleibt damit bei 4,6 Prozent, während derjenige des ETH-Bereichs noch ein Prozent beträgt.

Die Kürzungen im ETH-Bereich können durch den Nachvollzug der für den Bund getroffenen Lösungen bei den Besoldungsmassnahmen, mit verbesserten Akquisitionsmöglichkeiten von Drittmitteln infolge des neuen Stiftungsrechts sowie mit der Übertragung der vom ETH-Bereich genutzten Immobilien ins Eigentum der beiden ETH und der Forschungsanstalten abgefedert werden. Neben dem ETH-Bereich werden auch die kantonalen Hochschulen (Universitäten und Fachhochschulen) und die Institutionen der Forschungsförderung von den durch das revidierte Stiftungsrecht verbesserten Rahmenbedingungen profitieren können.

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2004 Ziffer I 2: Änderung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 199112 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz) sowie Ziffer I 3: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197413 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1bis Ziffer 3. Änderung der Verordnung der Bundesversammlung vom 18. Juni 2004 über die Verpflichtungskreditbegehren für Grundstücke und Bauten14.

Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vom 24. September 2004 (in Mio.)

FP 2006 FP 2007 FP 2008

Grundbeitrag kantonale Universitäten501

(inkl. Hilfsrubrik)

Finanzierungsbeitrag des Bundes an den 30 80130

ETH-Bereich

1auf der Hilfsrubrik

Die mit der Botschaft vom 29. November 2002 über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004-2007 (BFT Botschaft)15 in den Jahren 2004−2007 bewilligten Kredite weisen 2004 bis 2007 (Basis Voranschlag 03) nach der Umsetzung des EP 03 einen Zuwachs von durchschnittlich 4,8 Prozent auf.

12 SR 414.110

13 SR 611.010

14 SR 611.051

15 BBl 2003 2363