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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.4 Universitäre Hochschulen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 800Bundesblatt · BBl 2005 759

Rechtlich bedarf die Überführung neben verschiedener Verordnungsänderungen17 eine Anpassung des ETH-Gesetzes vom 4. Oktober 199118 sowie der Verordnung der Bundesversammlung vom 18. Juni 2004 über die Verpflichtungskreditbegehren für Grundstücke und Bauten19 , welche der Bundesrat ebenfalls in vorliegender Botschaft zum EP 04 unterbreitet.

Direkte und indirekte Auswirkungen der Massnahme auf das Aufgabengebiet

Obschon es sich bei der Kürzung der Hilfsrubrik «Saldo Zahlungsrahmen Grundbeiträge» im Jahr 2008 um einen substanziellen Betrag handelt, kann davon ausgegangen werden, dass die Auswirkungen auf die kantonalen Universitäten verkraftbar sein werden. Für die Grundbeiträge verbleibt 2008 mindestens noch ein Zuwachs von 41 Millionen (8 %). Dies selbst wenn die auf der Hilfsrubrik «Saldo Zahlungsrahmen Grundbeiträge» verbleibenden Mittel im Rahmen einer Vorlage an das Parlament auf andere Wissenschaftsbereiche umverteilt würden. Für den ETH-Bereich wird der Zuwachs noch rund 1 Prozent betragen. Voraussichtlich werden die flankierenden Massnahmen erst nach einer gewissen Zeit Wirkung zeigen. Dies hat zur Folge, dass der ETH-Bereich nicht umhin kommen wird, die Prioritätenbildung zu verstärken und auf geplante Leistungen zu verzichten. Vorgegebene Ziele des Leistungsauftrags werden langsamer erfüllt werden. Es ist nicht auszuschliessen, dass die Neuausrichtung in den Bereichen Energie, Life Sciences, Materialwissenschaft und Umweltwissenschaften Verzögerungen erfährt.

Direkte und indirekte Auswirkungen der Massnahme auf die kantonalen Haushalte

Die Steuereinnahmen der Kantone, aber auch des Bundes, werden auf Grund des vom Parlament unabhängig vom EP 04 revidierten Stiftungsrechts geringfügig abnehmen. Die Höhe der Steuerausfälle lässt sich nicht quantifizieren, namentlich lässt sich nicht abschätzen, wann und in welchem Umfang die zukünfigen Steuervorteile potenzielle Donatorinnen und Donatoren motivieren werden, Lehr- und Forschungsinstitutionen vermehrt zu unterstützen. Langfristig ist aber v.a. im Forschungsbereich mit einem stärkeren Engagement von Privaten zu rechnen, was zu einer Entlastung der öffentlichen Haushalte führen könnte.

17Verordnung vom 19. November 2003 über den Bereich der Eidgenössischen Technischen

Hochschulen (Verordnung ETH-Bereich); SR 414.110.3, Verordnung vom 18. März 1999 über das Immobilienmanagement im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (Immobilienverordnung ETH-Bereich), SR 414.119, Verordnung vom

14. Dezember 1998 über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB); SR 172.010.21

18 SR 414.110

19 SR 611.051