Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.1.7 Militärversicherung (MV)
Bundesblatt · BBl 2005 808Bundesblatt · BBl 2005 759
Integritätsschadenrente
Erleidet der Versicherte eine dauernde erhebliche Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat er nach Artikel 48 MVG Anspruch auf eine Integritätsschadenrente. Diese wird in Prozenten des Jahresrentenansatzes festgelegt. Beim vollständigen Verlust einer Lebensfunktion (z.B. des Gehörs, des Sehvermögens) beträgt die Rente 50 Prozent. Die Integritätsschadenrenten der MV werden in der Regel ausgekauft. Nach Artikel 24 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) richtet auch die obligatorische Unfallversicherung eine Integritätsentschädigung in Form einer Kapitalleistung aus, wenn die erhebliche Schädigung der Integrität auf einen Unfall zurückzuführen ist. Die beiden Entschädigungssysteme sind aber nicht identisch, namentlich weil die MV auch Beeinträchtigungen der Integrität infolge Krankheit entschädigt. Die Entschädigungen variieren zum Teil beträchtlich. Die Integritätsschadenrente der MV kann besonders in schweren Fällen ein Vielfaches der Integritätsentschädigung der Unfallversicherung betragen. Die durchschnittlichen Kosten (2002–2003) der Integritätsschadenrenten betrugen etwas mehr als 5 Millionen.
Der Jahresrentenansatz von gegenwärtig 31 871 Franken wird auf 20 000 Franken, d.h. rund 15 Prozent des höchstversicherten Jahresverdienstes, herabgesetzt.
Obwohl die Reduktion 37 Prozent beträgt, sind die Versicherten der MV im Vergleich zu denjenigen der obligatorischen Unfallversicherung immer noch besser gestellt. Dies rechtfertigt sich allerdings durch die besonderen Risiken, denen die Versicherten im Rahmen der Wehrpflicht ausgesetzt sind.
Hinterlassenenrente
Stirbt ein Versicherter, der trotz Gesundheitsschädigung keine Invaliden- oder Altersrente der MV bezog, im AHV-Rentenalter, so wird nach Artikel 51 Absatz 4 MVG eine Hinterlassenenrente ausgerichtet. Die Besonderheit liegt darin, dass der pensionierte Versicherte wegen seiner Gesundheitsschädigung während der beruflichen Tätigkeit keine Erwerbseinbusse erlitt und eine normale berufliche Vorsorge aufbauen konnte. Die Hinterlassenen erleiden somit im Todesfall keine Leistungseinbusse. Die Hinterlassenenrenten in diesen Fällen (ca. zehn Fälle jährlich) betrugen im Jahr 2003 80 000 Franken.
Dieser Rentenanspruch soll nun gestrichen werden.
Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vom 24. September 2004 (in Mio.)
FP 2006 FP 2007 FP 2008
Zahnschäden 1,70 1,70 1,70
Taggelder 4,67 5,19 5,19
Sozialversicherungsbeiträge –1,33 –1,48 –1,48
Renten 1,15 1,38 1,66
Integritätsschadenrente 2,00 2,00 2,00
Hinterlassenenrente 0,08 0,16 0,24