DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.9 Asyl- und Flüchtlingsbereich

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 813Bundesblatt · BBl 2005 759

Anpassung an Entwicklung im Asylbereich

Die Zahl der Asylgesuche erreichte 1999 anlässlich der Kosovo-Krise mit 48 057 einen absoluten Spitzenwert. Nach einem Tiefstand im Jahr 2000 (18 484) stieg ihre Zahl bis ins Jahr 2002 (26 678) wieder an. Seither sinken die Eingänge kontinuierlich. 2003 stellten noch 21 037 Personen ein Asylgesuch in der Schweiz (–21,1 % gegenüber dem Vorjahr); dem standen 27 314 erstinstanzlich behandelte Gesuche gegenüber. 2003 nahm auch die Zahl der in unserem Land anwesenden Personen aus dem Asylbereich (Bestand) ab.

Dieser abnehmende Trend bezüglich der Asylgesuche hat sich in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres fortgesetzt (–17,2 % gegenüber der gleichen Periode des Vorjahres)25. Deshalb wurden die dem Budget 2005 des BFF zugrunde liegenden Faktoren einer kritischen Prüfung unterzogen. Mit einer Neueinschätzung der Parameter (19 000 statt 21 000 Gesuche, bzw. 18 300 Verteilungen auf die Kantone) wurde der aktuellen Entwicklung Rechnung getragen. Auch die Anzahl der in unserem Land anwesenden Personen aus dem Asylbereich dürfte weiter abnehmen, einerseits als Folge des allgemeinen sinkenden Gesuchstrends in Europa, andererseits wegen der Wirkungen der Massnahme aus dem EP 03 (Nothilfe auf Anfrage statt systematischer Fürsorge bei Nichteintretensentscheiden). Als Folge dieser geringeren Bestände müssen weniger Sozialhilfeabgeltungen für Asylsuchende an die Kantone bezahlt werden.

Weil diese Entwickungen im Rahmen der aktuellen politischen Grosswetterlage als weitgehend gesicherter Trend betrachtet werden, können die kurzfristigen Finanzprognosen des Budgets 2005 im Rahmen des EP 04 auch in die Finanzplanjahre weitergezogen werden.

Kontingentsflüchtlinge

Bis 1995 nahm unser Land jedes Jahr auf Ersuchen des UNHCR Flüchtlinge aus Erstasylländern auf (von 1950–1995 total 4 808 Personen). Im Rahmen dieser Aufnahmepolitik kamen unter anderem Flüchtlinge aus Ungarn, Tibet, Indochina (insbesondere aus Vietnam), Chile oder Ex-Jugoslawien in die Schweiz und konnten sich hier dauerhaft niederlassen.

Auf Grund der bereits damals angespannten Situation der Bundesfinanzen und des grossen Anstiegs von Asyl- und Schutzsuchenden aus Ex-Jugoslawien wurden ab 1995 keine Flüchtlingsgruppen mehr aufgenommen. 1998 wurde die Aufnahmepolitik formell sistiert. In der Finanzplanung war vorgesehen, aus humanitären Gründen ab dem Jahr 2005 erneut Kontingentsflüchtlinge aufzunehmen. Darauf soll primär aus finanzpolitischen Erwägungen vorläufig verzichtet werden.

25 Dies bestätigt sich auf Grund der Zahlen der zweiten Jahreshälfte. Die kumulierten Asylgesuchs-Eingänge in den ersten drei Quartalen 2004 verminderten sich gegenüber der gleichen Periode des Vorjahres gar um 27,3 Prozent. Diese relativ tiefen Gesuchszahlen werden sich mit einer gewissen Verzögerung auch in tieferen Beständen niederschlagen.